Netanyahu wegen Korruption und Bestechlichkeit angeklagt. Was sind seine Gaza-Pläne?
· 04.12.2023 · 15:01:36 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
mokdokus Dessen Vorgehen ist mehr als eindeutig. Als er vor etwa acht Monaten vor den massiven Protesten auf Israels Straßen gegen seine Justizreform nach Deutschland reiste, hatte er seine ganz persönlichen Wünsche im Gepäck.
Auch war seine Weiterreise nach Washington im Plan. Doch in Berlin fand er schon kein Gehör über die regelmäßigen Pogrom-Gedenken hinaus und wurde nach Israel verabschiedet.
Ebenso war seine Weiterreise in die USA abgesagt, denn offenbar wollte auch dort niemand mit dessen undemokratischen Absichten in Verbindung gebracht werden.
Und so fügt sich eins ins andere und er setzte seine Justizpläne gegen den Widerstand der außerparlamentarischen Opposition durch und verabschiedete mithilfe der Ultra-Konservativen Stimmen im Parlament seine Justizreform.
Nun wurde bereits der Vorwurf, die Frage, laut, wie es zu diesem Überraschungsangriff der Hamas kommen konnte, da seitens des israelischen Militärs bereits Wochen zuvor vor bevorstehenden Übergriffen seitens Hamas gewarnt wurde.
Ist es nicht so, dass ihm die Unterlassung zu Vorsichtsmaßnahmen an der Grenze zu Gaza mit deren Angriff in die Karten gespielt wurde.
Deshalb auch sein Appell angesichts des Konflikts bzw. des Krieges, die unbeantworteten Fragen, bezüglich seiner Versäumnisse und die von anderen, auf den Tag zurück zustellen bis er dann als voraussichtlicher Sieger den Krieg beendet hat.
Es stellt sich die Frage, was war von den Plänen der Hamas bekannt oder zu erwarten und warum wurde nicht reagiert. Bzw. wurden die Opfer auf dem Sinai billigend in kauf genommen um Netanjahus Interessen mit der Entmachtung der Justiz voran zu treiben ?
Zehntausende protestieren gegen Justizreform, Stand: 08.07.2023 22:12 Uhr
Kurz vor der ersten Abstimmung im Parlament haben in Israel Zehntausende Menschen gegen die Justizreform der Regierung Netanyahu protestiert. Zum größten Demonstrationszug kam es erneut in Tel Aviv.
Wenige Tage vor der erwarteten ersten Abstimmung im israelischen Parlament haben die landesweiten Proteste gegen die von der Regierung geplante Justizreform deutlich zugenommen. Zehntausende Menschen gingen am Abend in verschiedenen Städten auf die Straße. In israelischen Medienberichten ist von mehr als 150.000 Demonstranten die Rede. Zur größten Kundgebung kam es in Tel Aviv, wo sich deutlich mehr Menschen an den Protesten beteiligten als in den Vorwochen.
Die Proteste richten sich gegen den Gesetzentwurf der rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, mit dem die Befugnisse des Obersten Gerichtshofs eingeschränkt werden sollen, Entscheidungen der Regierung oder von Ministern abzulehnen. Nach Ansicht der Opposition ist dies ein gefährlicher Schritt zur Einschränkung der Unabhängigkeit der Justiz. Kritiker befürchten, dass dies Korruption und damit auch die willkürliche Besetzung hochrangiger Posten begünstigen könnte.
Netanyahu will Oberstes Gericht einschränken
Die Regierung wirft dagegen den Richtern vor, sich zu sehr in politische Entscheidungen einzumischen. Anfang des Jahres hatte das Höchste Gericht die Ernennung des Vorsitzenden der Schas-Partei, Arie Deri, zum Innenminister wegen dessen krimineller Vergangenheit als "unangemessen" eingestuft. Daraufhin musste Netanyahu seinen Vertrauten entlassen. Beobachter erwarten, dass die Regierung dies wieder rückgängig machen will.
Korruptionsprozess gegen Netanyahu geht weiter
Stand: 04.12.2023 14:50 Uhr
Israels Regierungschef Netanyahu muss sich weiter wegen Korruption und Bestechlichkeit vor Gericht verantworten. Das Verfahren soll laut Medienberichten nach einer Pause heute wieder aufgenommen werden.
Der Korruptionsprozess gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu wird Medienberichten zufolge fortgesetzt. Die Verhandlung werde an diesem Montag von einem Bezirksgericht in Jerusalem wieder aufgenommen, meldete die "Times of Israel".
Der Prozess wurde demnach - wie alle nicht dringenden Gerichtsverfahren - nach dem Angriff der militant-islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober vorübergehend ausgesetzt. Eine entsprechende Verordnung sei aber in der vergangenen Woche ausgelaufen. Israelischen Medien zufolge könnte Netanyahu in einigen Monaten in den Zeugenstand gerufen werden.
Israels Premier Netanyahu gerät nach Hamas-Angriff immer mehr unter Druck
Stand: 26.10.2023 20:12 Uhr
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