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„IRRITIEREND“ - SCHOLZ reist NICHT in die UKRAINE - EU spendiert 500 Mio. € für Waffen | Nachtstream
WELT Nachrichtensender Als "etwas irritierend" hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine bezeichnet. Steinmeier war gestern zur Persona non grata in Kiew erklärt worden. Begründet wird dies mit einer zu russland-freundlichen Politik während seiner Zeit als Außenminister. Den Bundeskanzler Scholz würde man dagegen sehr gerne begrüßen, am besten mit schweren Waffen im Gepäck. Ob der Bundeskanzler das ebenfalls will - das beantwortete er nicht. Aber kann der jetzt überhaupt noch fahren, nachdem das deutsche Staatsoberhaupt so vorgeführt wurde?
Hunderte Millionen für Waffen
Die Freigabe von weiteren 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte kündigte der Rat der EU-Mitgliedssaaten in Brüssel an. Damit erhöhen sich die zur Verfügung stehenden Mittel auf 1,5 Milliarden Euro.
«Da sich Russland auf eine Offensive im Osten der Ukraine vorbereitet, ist es entscheidend, dass wir unsere militärische Unterstützung für die Ukraine fortsetzen und verstärken, um ihr Gebiet und ihre Bevölkerung zu verteidigen und weiteres Leid zu verhindern», sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Russland wirft dem Westen vor, mit den Waffenlieferungen den Konflikt zu verschärfen.
Biden spricht von Völkermord
Biden zeigte sich entsetzt über Kriegsgräuel in der Ukraine und warf Moskau erstmals «Völkermord» vor. Die Beweise dafür häuften sich, sagte Biden in der Nacht zum Mittwoch deutscher Zeit. «Ich habe es Völkermord genannt, denn es wird klarer und klarer, dass (der russische Präsident Wladimir) Putin einfach versucht, die Idee, überhaupt Ukrainer sein zu können, einfach auszuradieren», sagte Biden im Bundesstaat Iowa. Letztlich müssten aber Juristen auf internationaler Ebene entscheiden, ob es sich um Genozid handele. Russland wies den Vorwurf zurück. «Wir halten Versuche, die Situation so zu verdrehen, für inakzeptabel», meinte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
#ukraine #russland #krieg
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