Kritik am Bürgergeld: Das Déjà vu - Projekt von Merz und Konsorten
· 04.12.2023 · 23:50:04 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
mokdokus "Existenzsicherung nach Kassenlage verstößt gegen Sozialstaat"
Der Wohlfahrtsverband Diakonie argumentierte mit der Verfassung. Diakonie-Präsident Ulrich Lilie sagte, eine Existenzsicherung nach Kassenlage verstoße gegen die Grundprinzipien des Sozialstaates und gegen das Verfassungsrecht.
Es gebe viele Menschen, die es trotz massiver Bemühungen nicht schafften, aus der Armut herauszukommen. Das liege auch am Niedriglohnsektor, in dem Menschen häufig in Vollzeit arbeiteten und trotzdem nicht genug zum Leben hätten. Zitatende.
Die Kritik am Bürgergeld erinnert an Schröders sozialen Kahlschlag und die Enteignung, als durch dessen Umverteilungs-Agenda, Lohn und soziale Errungenschaften von fünfzig Jahren für überflüssig erklärt wurden.
Auch damals waren es der harte Kern von CDU, unter Vorsitz von Friedrich Merz, und gekauften "Ökonomen" die den Schröder vor sich her getrieben haben ... und der sich, von allen guten Geistern verlassen und Vorsätzen "seiner Partei" trennte.
Jetzt stehen die vereinte Opposition aus CDU/CSU und AfD gegen das Bürgergeld und versuchen das einzig Vernünftige, was diese Ampel auf den Weg bringen möchte, zu torpedieren. Nun hat diese Koalition einen schweren Stand weil sie mit Kriegs-Beteiligung bzw. Unterstützung mal wieder ihre vorgegebenen Grundsätze missachtet haben ... und ihre einzig vernünftige Sache nicht mehr überzeugend vertreten können.
Sie haben für ihre Geplänkel eine Billion plus Schattenhaushalte verbraten und für das, was mal ihren Markenkern ausmachte, fehlt das Geld.
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
0**##
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
# · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
********
