HARTER SCHLAG FÜR ERDOGAN: USA verhängen Sanktionen gegen Türkei wegen Raketensystem
· 15.12.2020 · 09:57:59 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
WELT Nachrichtensender Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat gegen die Türkei Sanktionen wegen deren Kauf eines russischen Luftabwehrsystems verhängt. Sie habe das Raketenabwehrsystem S-400 getestet, obwohl es Alternativen gegeben habe, «um ihre Verteidigungsvoraussetzungen zu erfüllen», teilte der US-Außenminister Mike Pompeo am Montag mit. «Ich rufe die Türkei auf, das S-400-Problem sofort in Absprache mit den Vereinigten Staaten zu lösen.»
Die Sanktionen richten sich gegen die türkische Behörde für militärische Anschaffungen, deren Leiter Ismail Demir und drei weitere ranghohe Behördenvertreter. Durch die Strafmaßnahmen werden Vermögen der vier Personen auf US-Rechtsgebiet blockiert. Sie dürfen auch nicht in die USA einreisen.
Das türkische Außenministerium teilte mit, die einseitigen Sanktionen der USA seien nicht nachvollziehbar. «Die Türkei wird die notwendigen Schritte gegen diese Entscheidung unternehmen, die zwangsläufig unsere Beziehungen auf eine negative Weise beeinträchtigen wird», ging aus einer Erklärung des Außenministeriums hervor.
Die USA hatten das Nato-Mitglied Türkei wegen des Luftabwehrsystems aus dem US-Programm für Kampfflugzeuge vom Typ F-35 ausgeschlossen. US-Behördenvertreter geben zu Bedenken, dass das S-400-System nicht mit Ausrüstung der Nato kompatibel sei und die Sicherheit der Allianz gefährden könnte. Die Türkei gab an, sie habe das russische Raketenabwehrsystem kaufen müssen, weil die USA sich geweigert hätten, ihr von den USA hergestellte Raketen vom Typ Patriot zu verkaufen. Die türkische Regierung verwies auch auf eine angebliche Doppelmoral, weil das Nato-Mitgliedsland Griechenland russische Raketen benutze.
Die Türkei hatte das Raketenabwehrsystem im Oktober erstmals getestet. Das türkische Außenministerium äußerte den Standpunkt, dass das Raketenabwehrsystem nicht Nato-Systeme beeinträchtigen werde.
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