Selenskyj lehnt ukrainische Präsidentschaftswahlen im Frühjahr ab | DW Nachrichten
· 07.11.2023 · 23:00:27 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
DW Deutsch "Das ist nicht der Moment für Wahlen", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache. Es sei nun die Stunde der Verteidigung, des Kampfes, von dem das Schicksal des Staates und des Volkes abhänge und nicht die Stunde "für eine Farce, auf die Russland nur wartet". Selenskyj ergänzte: "Wenn es keinen Sieg gibt, dann wird es kein Land geben." Es sei zu Kriegszeiten "unverantwortlich", leichtfertig Diskussionen über Wahlen anzustoßen.
Eigentlich hätte Ende Oktober ein neues Parlament bestimmt werden müssen, im März stünden Präsidentschaftswahlen an - aufgrund des nach dem Einmarsch der russischen Truppen verhängten Kriegsrechts sind sämtliche Wahlen derzeit ausgesetzt. Das geltende Recht sieht Wahlen erst nach Kriegsende vor.
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