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MERKEL & SCHOLZ - Statements nach Abschluss des G20-Gipfels in Rom
WELT Nachrichtensender Angesichts des starken Anstiegs der Corona-Fallzahlen hat sich die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) offen für rasche Gespräche mit den Bundesländern über Gegenmaßnahmen gezeigt. «Der Anstieg ist im Augenblick aus meiner Sicht schon sehr besorgniserregend. Und deshalb kann es sein, dass man noch handeln muss», sagte sie am Sonntag zum Abschluss des G20-Gipfels in Rom bei einem gemeinsamen Auftritt mit ihrem voraussichtlichen Nachfolger im Kanzleramt, Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Alle eine, «dass wir eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindern wollen».
Auf die Frage, ob sie und Scholz in der Übergangszeit zur Bildung einer neuen Regierung im Kampf gegen Corona an einem Strang ziehen würden und ob es womöglich schärfere Maßnahmen gegen Impfgegner geben müsse, antwortete Merkel: «Es kann sein, dass wir uns mit der Frage nochmal jetzt beschäftigen müssen.» Nachdem es sehr unterschiedliche Situationen in den Bundesländern gebe, müsse man nun mit den Ländern sprechen, sagte die Kanzlerin weiter.
Scholz forderte: «Wir müssen alle an einem Strang ziehen» - Gesellschaft, Landkreise, Gemeinden, Länder sowie Bundestag und Bundesregierung. Die amtierende Bundesregierung müsse dafür sorgen, «dass wir das Notwendige tun, damit wir die Corona-Pandemie mit den Möglichkeiten, die wir als Politik haben, im Griff behalten». Auch während des Winters werde es noch Möglichkeiten brauchen, etwa Masken vorschreiben zu können. Gebraucht würden auch Regeln wie 2G (geimpft oder genesen) und 3G (geimpft, genesen oder getestet) - sowie die Möglichkeit diese durchsetzen zu können.
Klar sei aber auch, dass man in einer Lage, in der so viele Bürger geimpft seien, «natürlich nicht mehr mit den gleichen Maßnahmen - Lockdowns zum Beispiel - reagieren» könne, wie man das im vergangenen Jahr richtigerweise gemacht habe, sagte Scholz. Es müsse eine große Anstrengung unternommen werden, dass die besonders Schutzbedürftigen und jene, die in Bereichen tätig seien, die Schutz bräuchten, von der Booster-Impfung Gebrauch machten.
#Merkel #Scholz #G20
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