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CORONA-BESCHLÜSSE: Nur kleine Veränderungen – "Länder letztlich für Durchseuchung" | WELT Interview

WELT Nachrichtensender
Bund und Länder haben am Freitag angesichts der rasant ansteigenden Omikron-Fälle neue Maßnahmen beschlossen. Verschärfungen gibt es für Gastronomie-Besuche, Lockerungen bei der Isolation von Infizierten und der Quarantäne von Kontaktpersonen. Formal umgesetzt werden müssen die verabredeten Regelungen aber noch durch Verordnungen der Länder

Gastronomie: 

Bundesweit werden Besuche in Restaurants, Kneipen oder Cafés nur noch für Geimpfte und Genesene erlaubt sein, die auch einen tagesaktuellen, negativen Test vorweisen können. Von diesem Nachweis ist befreit, wer geboostert ist - und zwar bereits ab dem Tag der Auffrischungsimpfung. 

Die Regelung soll "kurzfristig" umgesetzt werden, ein genaues Datum gibt es nicht. Beim Vollzug wollen die Länder ein besonderes Augenmerk auf Bars und Kneipen legen, wo aufgrund des geringen Abstands das Risiko einer Ansteckung besonders hoch ist. 

Clubs und Diskotheken: 

Clubs und Diskotheken in Innenräumen bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Tanzveranstaltungen sind verboten.

Kultur, Freizeit und Einkaufen:

Bundesweit bleibt der Zugang zu Kultureinrichtungen wie Kinos oder Theater sowie zum Einzelhandel - mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs - nur für Geimpfte und Genesene (2G-Regel) möglich. 

Maskenpflicht: 

In der Beschlussvorlage wird "dringend empfohlen", beim Einkaufen sowie in Bussen und Bahnen die als sicherer geltenden FFP-Masken zu tragen. Verpflichtend ist dies aber nicht, damit kann weiter die einfache OP-Maske verwendet werden, wenn Länderregelungen nichts anderes vorsehen.

Private Treffen:

Die bestehende Regel, dass private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal zehn Personen erlaubt sind, bleibt bestehen. Für nicht geimpfte und nicht genesene Personen gilt weiterhin: Es dürfen sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Menschen aus einem weiteren Haushalts treffen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind jeweils ausgenommen.

Homeoffice:

Bund und Länder wollen in den kommenden Wochen zur verstärkten Nutzung des Homeoffice aufrufen - es gilt ohnehin bereits die Pflicht, soweit wie möglich von Zuhause aus zu arbeiten.

Quarantäne und Isolation:

Bisher gilt für Kontaktpersonen eines mit der Omikron-Virusvariante infizierten Menschen eine strikte Quarantäne von 14 Tagen, die nicht durch einen negativen Test vorzeitig beendet werden kann. Künftig sollen diejenigen Kontaktpersonen, die einen vollständigen Impfschutz durch die Auffrischungsimpfung vorweisen, von der Quarantäne ausgenommen sein. Dies gilt auch für vergleichbare Gruppen wie frisch Geimpfte und Genesene.

Für alle Übrigen enden Isolation beziehungsweise Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen. Auch um drohende Personalknappheit in wichtigen Wirtschafts- und Versorgungsbereichen zu verhindern, ist nach einer Infektion oder als Kontaktperson das "Freitesten" nach sieben Tagen durch einen PCR- oder zertifizierten Antigen-Schnelltest möglich.

Um die besonders gefährdete Gruppen in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe wirksam zu schützen, kann die Isolation für die Beschäftigten nach einer Infektion nach sieben Tagen durch einen obligatorischen PCR-Test beendet werden - wenn die Betroffenen zuvor 48 Stunden symptomfrei waren.

Für Schülerinnen und Schüler sowie Kitakinder kann die Quarantäne als Kontaktperson bereits nach fünf Tagen durch einen PCR- oder Antigenschnelltest beendet werden, da sie regelmäßig getestet werden. Ausnahmen von der Quarantäne sind außerdem möglich bei hohem Schutzniveau - etwa durch tägliche Tests oder Maskenpflicht.

Impfpflicht:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Länder halten eine allgemeine Impfpflicht für nötig, heißt es in einem weiteren Beschluss. Die Länder bekräftigten dazu ihre erhobene Forderung, dass Bundestag und Bundesregierung die Vorbereitungen für die Einführung einer Impfpflicht bis Februar voranbringen sollten. 

Impfkampagne:

Wer ein- oder zweimal geimpft ist, soll zeitnah eine Auffrischung bekommen können. Diejenigen, die sich bisher nicht zu einer Impfung entschließen konnten, sollen noch einmal gezielt angesprochen werden.

#mpk #scholz #corona

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