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UKRAINE-KRIEG: Scholz-Besuch ein Wendepunkt? - Heftige Kämpfe im Donbass | WELT Newsstream
WELT Nachrichtensender Einen Tag nach der Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Kollegen aus Italien, Frankreich und Rumänien kann die Ukraine am Freitag auf weitere Unterstützung für ihre Ambitionen auf einen EU-Beitritt hoffen. Die EU-Kommission in Brüssel will gegen Mittag ihre Empfehlung zum Umgang mit dem ukrainischen Antrag auf einen EU-Beitritt abgeben. Auch soll es Empfehlungen und Analysen zu den Beitrittsanträgen der Moldau und Georgiens geben.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus der Nacht wird sich die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen voraussichtlich dafür aussprechen, der Ukraine und der Moldau den Status als EU-Beitrittskandidaten zu geben. Zugleich dürfte nach Angaben aus Kommissionskreisen klar gemacht werden, dass weitere Fortschritte im Beitrittsprozess an konkrete Bedingungen geknüpft werden sollten. Bei der Ukraine geht es demnach um Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption.
Das ebenfalls einen EU-Beitritt anstrebende Georgien soll nach Angaben aus Kommissionskreisen hingegen erst nach der Erfüllung von Auflagen den Kandidaten-Status bekommen. Das Land würde demnach wie derzeit Bosnien-Herzegowina und das Kosovo vorerst nur ein potenzieller Beitrittskandidat sein.
Auf Grundlage der Empfehlung der EU-Kommission müssen die EU-Staaten entscheiden, wie es weitergeht. Die Ansichten der Regierungen zum Thema gehen bislang weit auseinander. So halten Länder wie Portugal und die Niederlande die Vergabe des Kandidaten-Status an die drei Staaten im östlichen Europa nach Angaben von Diplomaten für verfrüht und rein symbolisch.
Deutschland will die Ukraine als EU-Kandidat
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprachen sich dagegen am Donnerstag in Kiew dafür aus, dass die Ukraine Beitrittskandidat wird. Deutschland und Frankreich argumentieren, dass der Kandidatenstatus die Aufnahmeentscheidung nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. So ist die Türkei beispielsweise schon seit 1999 Beitrittskandidat.
Scholz sagte am Donnerstagabend im ZDF-«heute journal», der Weg der Ukraine in die EU sei «ein sehr voraussetzungsvoller», der auch «sehr lange Zeit» in Anspruch nehmen könne. Der Status als Beitrittskandidat bedeute aber, dass die Hoffnung auf dem Weg nach Europa für die Menschen der Ukraine konkret werde. Zum Zeithorizont sagte der SPD-Politiker, das könne niemand seriös beantworten. «Aber es lohnt sich, das ist doch die Botschaft.»Als Voraussetzungen für einen EU-Beitritt nannte der Kanzler in ZDF und ARD Fortschritte etwa bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung. Scholz und Macron waren am Donnerstag mit Italiens Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis nach Kiew gereist.
Schwere russische Angriffe in der Ostukraine
Die ukrainischen Truppen im Osten des Landes liegen nach Angaben ihrer Führung weiter unter schwerem russischen Feuer mit Artillerie und Mehrfachraketenwerfern. Der Generalstab nannte am Donnerstagabend vor allem die seit Tagen umkämpften Städte Sjewjerodonezk und Lyssytschansk und deren Umgebung. An zwei anderen Stellen der Front sei es dagegen gelungen, ein Vorrücken des Feindes abzuwehren.
Die Angaben waren zunächst nicht überprüfbar. Im Gebiet Charkiw hinderten russische Truppen mit Artilleriefeuer die Ukrainer daran, dichter auf die Grenze zwischen beiden Ländern vorzurücken, hieß es. An Frontabschnitten bei der Stadt Donezk und bei Saporischschja gebe es russische Entlastungsangriffe, um ukrainische Truppen zu binden.
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