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NACH WAHL-CHAOS IN BERLIN: "Es hat Fehleinschätzung gegeben und Fehlplanung" - aber keine Neuwahl
WELT Nachrichtensender NACH WAHL-CHAOS IN BERLIN: "Es hat Fehleinschätzung gegeben und Fehlplanung" - aber keine Neuwahl
Die vielen Wahlpannen in Berlin am 26. September sind laut ersten Erkenntnissen des Senats nicht so schwerwiegend, dass sie eine flächendeckende Neuwahl nötig machten. Nachwahlen in einzelnen Wahlkreisen oder Stimmbezirken wollte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Freitag aber nicht ausschließen. «Nach jetzigem Stand gehe ich nicht davon aus, dass die Wahl in Berlin großflächig wiederholt werden müsste», sagte Geisel am Freitag in Berlin. «Nach unseren derzeitigen Erkenntnissen sind die Unregelmäßigkeiten nicht in einem Umfang zu sehen, die mandatsrelevant oder wahlverfälschend sind», ergänzte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (beide SPD).
Nicht ausschließen wollte Geisel indes Nachwahlen in bis zu drei Wahlkreisen oder in einzelnen Stimmbezirken. «Das ist die Einschätzung, die wir im Moment vornehmen können mit dem Blick von außen.» Es gehe dabei um die Erststimmen bei der Abgeordnetenhauswahl. Der Stimmabstand zwischen den dortigen Kandidierenden sei so gering, dass etwa falsche Wahlzettel oder unterbrochene Wahlen durchaus mandatsrelevant gewesen sein könnten. «Und dann muss das natürlich überprüft werden», so Geisel.
«Nach jetzigem Stand gehen wir davon aus, dass die Bundestagswahl nicht betroffen ist», fügte er hinzu. Das gelte auch für die Zweitstimmen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus.
#wahlchaos #berlin #wahlpannen
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