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UNION: "Gibt im Moment das Bild ab, dass sie eigentlich paar Jahre in Opposition verdient hätte.“
WELT Nachrichtensender UNION: "Gibt im Moment das Bild ab, dass sie eigentlich paar Jahre in Opposition verdient hätte.“
Grüne und FDP haben überraschend schon am Dienstagabend erste Sondierungsgespräche geführt, um mögliche Gemeinsamkeiten als mögliche Juniorpartner in einer Ampel- oder Jamaika-Koalition auszuloten. Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, bewertete gegenüber dem Nachrichtensender WELT das erste Treffen von Annalena Baerbock und Robert Habeck (Grüne) mit Christian Lindner und Volker Wissing (FDP) positiv: „Das Foto sieht gut aus. Ich sehe da keine Blessuren – also da scheinen keine Auseinandersetzungen stattgefunden zu haben.“ Laut Krischer hätten sich Menschen darüber unterhalten, „wie zukünftig das Land regiert werden kann“.
Krischer stellte außerdem Gespräche mit SPD und Union in Aussicht: „Nach der Wahl sind die Terminkalender erst einmal leer und alle werden es möglich machen, dass es schnell dazu kommt, dass wir zu einer Bundesregierung kommen.“ Kritisch sieht Krischer die Lage von CDU/CSU: „Bei der Union habe ich im Moment den Eindruck, dass da noch völlig unklar ist, wie es weitergeht.“ Er frage sich, ob da überhaupt „verlässliche Gesprächspartner zur Verfügung stehen, die für die gesamte Union sprechen“. Er stellte aber klar: „Natürlich werden wir mit der Union sprechen – das ist gar keine Frage. Aber die Union gibt im Moment das Bild ab, dass sie eigentlich ein paar Jahre in der Opposition verdient hätte.“
Die Grünen-Vorsitzenden Baerbock und Habeck posteten mit FDP-Chef Lindner und Generalsekretär Wissing auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben dazu: „Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“
Grüne und Liberale könnten nach der Bundestagswahl sowohl eine Ampelkoalition mit der SPD als auch ein Bündnis mit der Union eingehen. Allerdings hat die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Wahl am Sonntag gewonnen. Erklärtes Ziel von Grünen und FDP ist die Einigung auf Grundlinien einer politischen Zusammenarbeit, die als Voraussetzung für einen „Neustart“ der Regierungspolitik in Deutschland dienen soll. Erst später wollen beide mit der Partei eines möglichen Kanzlers sprechen.
Scholz warb am Dienstagabend nochmal eindringlich für eine Ampel. „Da passt was zusammen, wenn man das zusammenbringen will“, sagte der bisherige Vizekanzler bei einer Veranstaltung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion in Berlin. „Es kann eine Regierung sein, wo drei Parteien zusammenkommen, die unterschiedliche, aber mit Überschneidungen versehene Fortschrittsideen haben.“ Fraktionschef Rolf Mützenich sagte: „Das Land gehört nicht einer CDU/CSU.“ Das Land gehöre den Bürgerinnen und Bürgern, die Scholz gewählt hätten.
#union #diegruenen #opposition
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