MARKUS SÖDER: "Grüne Bäume wachsen nicht in den Himmel! Der Höhenflug ist eindeutig gestoppt!"
· 07.06.2021 · 14:46:02 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
WELT Nachrichtensender MARKUS SÖDER: "Grüne Bäume wachsen nicht in den Himmel! Der Höhenflug ist eindeutig gestoppt!"
CSU-Chef Markus Söder hat den Wahlsieg der CDU in Sachsen-Anhalt als «Erfolg für die CDU und ganz großen Erfolg für Reiner Haseloff» bezeichnet. «Der Matchwinner war Reiner Haseloff», sagte Söder am Montag in München. Haseloff sei ein sehr, sehr engagierter Ministerpräsident. Er habe eine sehr klare Linie in der Abgrenzung zur AfD gefahren, die vom Wähler honoriert worden sei. «Aus ganz persönlichen Gründen freue mich sehr, dass ein Freund diese Wahl so erfolgreich bestritten hat.»
Der Ausgang der Bundestagswahl sei dennoch weiter völlig offen, wenngleich der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt Rückenwind für die ganze Union «und damit auch für den Armin» bedeute, sagte Söder mit Blick auf die Chancen von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU). «Für die Union ist es ein wichtiges Signal, gewinnen zu können», sagte Söder. Er rechne damit, dass sich letztlich erst in den zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September ernsthafte Tendenzen zum Ausgang der Wahl abzeichneten.
Die Wahl in Sachsen-Anhalt habe auch gezeigt, dass die Bäume der Grünen nicht in den Himmel wüchsen. Der Partei fehle für den nächsten Schritt das ganz große Vertrauen der Bevölkerung, sagte Söder. «Der Höhenflug ist eindeutig gestoppt.»
Die AfD bleibe für die Union eine Herausforderung, betonte Söder. Sie müsse weiterhin bekämpft werden und dürfe kein «Bremsklotz» für die demokratische Mehrheitsfindung einer Regierung sein. Der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt zeige aber auch, dass die Partei für eine stabile Regierungsbildung «keine hoch relevante Rolle».
Die CDU hatte bei der Wahl am Sonntag 37,1 Prozent der Stimmen erlangt (2016: 29,8). Die AfD, die in Sachsen-Anhalt als besonders rechts gilt und im Visier des Verfassungsschutzes steht, blieb mit 20,8 Prozent unter ihrem alten Ergebnis (24,3). Die im Osten generell eher schwachen Grünen verbesserten sich nur wenig, sie kamen auf 5,9 Prozent (2016: 5,2). Die SPD verzeichnete mit 8,4 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt (2016: 10,6 Prozent). Die Linke rutschte auf 11,0 Prozent ab, ihr schlechtestes Ergebnis in dem Bundesland seit der deutschen Einheit (2016: 16,3). Die FDP verzeichnete 6,4 Prozent (2016: 4,9 Prozent).
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