Sind Aiwangers Freie Wähler eine Gefahr für die CSU? | ÜBERBAYERN I BR24
· 13.10.2023 · 16:59:55 ··· ··· Friday ·· 5 (5)
BR24 Hubert Aiwanger ist mit seinen Freien Wählern nach der Landtagswahl 2023 in Bayern so stark wie nie. Markus Söder hat für die CSU gleichzeitig das schlechteste Wahlergebnis seit 73 Jahren eingefahren. Lösen die Freien Wähler die CSU bald als Volkspartei ab und sind deutschlandweit die wichtigere Partei?
INHALT
00:00 Sind Aiwangers Freie Wähler eine Gefahr für die CSU?
00:33 Der Aufstieg der Freien Wähler
01:47 Warum wandern Leute zu den Freien Wählern?
04:02 Freie Wähler: Die neue Volkspartei?
05:36 Wie gefährlich werden die Freien Wähler der CSU?
Weiterführende Links:
https://www.tagesschau.de/inland/waehlerwanderung-bayern-104.html
https://www.br.de/nachrichten/bayern/datenanalyse-zur-landtagswahl-niederbayern-waehlt-anders,TsIadRy
https://www.br.de/nachrichten/bayern/landtagswahl-bayern-wer-waehlte-wen-waehlerwanderung-hochburgen,TqZoIrF
https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2023-10-08-LT-DE-BY/umfrage-fw.shtml
https://www.tagesschau.de/analyse-landtagswahl-bayern-102.html
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-landtagswahl-2023-ergebnisse-stadt-reaktionen-1.6279154
Drei Tage lang sprachen sie übereinander - und das nicht besonders freundlich. Jetzt reden CSU und Freie Wähler wieder miteinander: Zwei Stunden und 45 Minuten sondierten Delegationen beider Parteien am Mittag im Bayerischen Landtag hinter verschlossenen Türen. CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek berichtet anschließend, dass es die angekündigte Aussprache über Grundsätzliches gegeben habe - "gut, sehr offen und klar" sei sie gewesen. Dabei sei es auch "um die Frage von Respekt, Stil, dem Verständnis eines gemeinsamen Handelns für die Zukunft" gegangen.
Auch der Vorsitzende der Freie-Wähler-Fraktion, Florian Streibl, spricht von einer guten und deutlichen Aussprache. "Aber es war auch notwendig, dass man hier wieder zusammenkommt, dass man wieder Vertrauen aufbaut."
Bekenntnis zur Demokratie verlangt
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag und Dienstag mehrfach betont, am Anfang der Gespräche mit den Freien Wählern müsse die Klärung grundsätzlicher Fragen stehen - und ein Bekenntnis des Koalitionspartners zur Demokratie. Seit dem Auftritt von Hubert Aiwanger bei der Erdinger Heizungsdemo ("Demokratie zurückholen") hätten sich die Freien Wähler Stück für Stück verändert. Daher stelle sich die Frage, "wo der Standort und der Standpunkt der Freien Wähler nach dieser Wahl ist". Darüber hinaus streuten CSU-Politiker Zweifel an der Kompetenz der Freie-Wähler-Minister.
Die Freien Wähler konterten die CSU-Kritik mit deutlichen Worten. Jeder solle vor der eigenen Türe kehren, mahnte Aiwanger, "auch bezüglich der Frage, wie man zum Thema Demokratie steht". Die Freien Wähler seien fest in der Mitte verankert, während die CSU je nach politischer Wetterlage "wankelmütig" sei. Zudem beklagte er Demütigungen durch den Koalitionspartner, beispielsweise durch öffentliche Aussagen zu seinem Impfstatus in der Corona-Zeit.
CSU und Freie Wähler wollen sich von AfD abgrenzen
Am Anfang des neuen Koalitionsvertrags soll Holetschek zufolge eine Präambel zur Demokratie stehen: Beide Parteien seien sich einig, "dass unsere Demokratie unter Feuer steht - was die AfD anbelangt". Daher wolle man klar formulieren, "dass wir dort nichts zulassen werden, dass wir uns ganz klar abgrenzen und dagegenhalten und die Demokratie gegen die Feinde auch verteidigen".
Bei der bayerischen Landtagswahl am Sonntag hatte die AfD von allen Parteien am stärksten zugelegt und wurde mit 14,6 Prozent drittstärkste Kraft hinter der CSU (37,0 Prozent) und den Freien Wählern (15,8 Prozent). Damit ist die AfD stärkste Oppositionspartei im Freistaat, wenngleich ihre neue Landtagsfraktion mit 32 Abgeordneten genauso viele hat wie die Grünen.
Presenter: Achim Wendler
Videoproduktion: Wolfgang Seibert
Grafik: Susanne Baur, Maxi Schumann
Recherche und Text: Achim Wendler
Redaktion BR24: Julian von Löwis of Menar, Hendrik Loven, Adrian Dittrich
© BR24
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