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CORONA: Covid19-Impfpflicht? Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gegen schnelle Impfpflicht
WELT Nachrichtensender CORONA: Covid19-Impfpflicht? Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gegen schnelle Impfpflicht
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat sich gegen die schnelle Verabschiedung einer Corona-Impfpflicht durch das Parlament ausgesprochen. «Wir sollten uns für eine Impfpflicht wirklich Zeit nehmen und nichts übers Knie brechen. Einen Bundestagsbeschluss schon im Januar hielte ich für verfrüht», sagte die SPD-Politikerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitag). Der Bundestag müsse sich gründlich mit dem komplexen und kontroversen Thema befassen. «Es geht immerhin auch um die körperliche Unversehrtheit der Menschen, und viele sehen diese bedroht. Das gilt es ernst zu nehmen.»
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich bereits dafür ausgesprochen, dass es bei einer Abstimmung im Bundestag über ein solches Gesetz für eine allgemeine Impfpflicht keinen Fraktionszwang geben soll. Üblicherweise stimmen Fraktionen im Parlament geschlossen ab. Allerdings gab es auch in der Vergangenheit Abweichungen von diesem Prinzip, zum Beispiel bei sensiblen Themen wie Sterbehilfe oder Organspenden. Scholz selbst will nach früheren Angaben einer Impfpflicht zustimmen und geht von einer Einführung im Februar oder März aus. In fast allen Fraktionen gibt es unterschiedliche Meinungen zu der Thematik.
Wenn das Ziel erreicht werde, die Impfquote in der Bevölkerung Richtung 80 oder sogar 90 Prozent zu treiben, «brauchen wir womöglich gar keine Impfpflicht mehr», sagte Bas der Zeitung. Sollte sie doch kommen, dann nur mit einem Verzeichnis aller geimpften Bürger. «Eine Impfpflicht macht nur mit einem nationalen Impfregister Sinn.» Nur so ließen sich Fälschungen vermeiden, meinte die Parlamentspräsidentin. Ein solches Register ist allerdings wegen des hohen Aufwands und aus Datenschutzgründen ebenso umstritten wie die Impfpflicht selbst.
#corona #impfpflicht #bas
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