LEOPARD-LIEFERUNG: Wie Annalena Baerbock Kanzler Scholz offen brüskiert | WELT Thema
· 23.01.2023 · 08:30:08 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
WELT Nachrichtensender In die Debatte um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine kommt Bewegung: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erklärte am Sonntag im französischen Fernsehen, Deutschland würde den Export von Leopard-Panzern von Drittstaaten an die Ukraine nicht blockieren. "Im Moment ist die Frage noch nicht gestellt worden, aber wenn wir gefragt würden, würden wir nicht im Weg stehen", sagte die Grünen-Politikerin dem TV-Sender LCI. Sie war gefragt worden, was geschehe, wenn Polen Leopard-Panzer an die Ukraine liefern würde. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollten sich dagegen beim deutsch-französischen Ministerrat nicht festlegen, ob Deutschland und Frankreich Kampfpanzer an die Ukraine liefern.
Lettland, Estland und Litauen riefen Deutschland am Wochenende dazu auf, rasch deutsche Leopard-Kampfpanzer für die Ukraine freizugeben. Dem schloß sich auch die britische Regierung an. Der Druck zur Lieferung solcher Panzer hielt damit auch nach neuen milliardenschweren Hilfen westlicher Staaten für die Ukraine an. In Berlin machten sich die Ampel-Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP gegenseitig Vorwürfe. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sagte in der ARD, Deutschland sei bei der Frage möglicher Leopard-Lieferungen nicht isoliert. Das Meinungsbild bei dem reffen der militärischen Partner am Freitag sei nicht so einheitlich gewesen wie teilweise dargestellt.
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