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OLAF SCHOLZ: Heikle Reise nach Polen! Diese Forderung an den neuen Bundeskanzler sorgt für Zoff
WELT Nachrichtensender OLAF SCHOLZ: Heikle Reise nach Polen! Diese Forderung an den neuen Bundeskanzler sorgt für Zoff
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat Bundeskanzler Olaf Scholz erneut aufgefordert, die umstrittene Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen. "Am besten wäre, die Öffnung von Nord Stream 2 gar nicht zuzulassen", sagte der nationalkonservative Regierungschef am Sonntagabend beim Antrittsbesuch von Scholz in Warschau. Die Pipeline werde ein Mittel Russlands sein, um die Ukraine und andere osteuropäische Staaten unter Druck zu setzen. Er warf Russland zudem vor, an der Preisspirale bei Gas zu drehen.
Scholz entgegnete, die Bundesregierung arbeite daran, dass die bisherige Gaspipeline durch die Ukraine auch weiter für die Durchleitung russischen Gases genutzt werde. Zudem verwies er darauf, dass Deutschland in gut 25 Jahren klimaneutral sein wolle. Die Bedeutung von Gaslieferungen nehme deshalb in der Zukunft drastisch ab, da der Energiebedarf zunehmend durch erneuerbare Energien abgedeckt werde.
Mit Blick auf die russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine sagte Scholz, dass man diese "mit großer, großer Sorge" betrachte. "Wir machen sehr klar, dass es nicht sein kann, dass die Grenzen in Europa verletzt werden. Es sollte niemand denken, dass man sie verletzen könnte, ohne dass dies harte Konsequenzen hätte", fügte er Richtung Moskau hinzu, ohne Details zu nennen.
Polen und andere Pipeline-Gegner in der Ukraine und den USA hoffen auf eine Kursänderung in Berlin durch die neue Regierungskoalition. Scholz hatte sich zuletzt reserviert zu Sanktionsforderungen geäußert und betont, wichtiger sei nun ein gemeinsames internationales Signal an Russland.
#scholz #polen #russland
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