BRASILIEN: Richter stimmt Ermittlungen gegen Bolsonaro zu
· 14.01.2023 · 20:45:01 ··· ··· Saturday ·· 6 (6)
WELT Nachrichtensender Das Oberste Gericht Brasiliens hat einem Antrag zugestimmt, den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro zum Gegenstand der Ermittlungen zu den kürzlichen Unruhen in der Hauptstadt Brasília zu machen. Der Oberste Richter Alexandre de Moraes gab am einem entsprechenden Antrag der brasilianischen Generalstaatsanwaltschaft statt.
Am 8. Januar hatten Anhänger Bolsonaros, die dessen Wahlniederlage nicht anerkennen, das Oberste Gericht, den Kongress und den Präsidialpalast gestürmt. Mit Blick auf die Ermittlungen zur Frage, wer die Unruhen anfachte, berief sich die Staatsanwaltschaft auf ein Video, das Bolsonaro zwei Tage danach bei Facebook veröffentlichte. In dem Video wurde attestiert, Bolsonaros Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva sei nicht ins Amt gewählt, sondern vom Obersten Gericht und der Wahlbehörde ausgewählt worden. Später löschte Bolsonaro das Video wieder.
Die Krawalle im Regierungsviertel erinnerten an den Sturm auf das US-Kapitol in Washington vom 6. Januar 2021, bei dem wütende Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump die Bestätigung des Wahlsiegs seines Nachfolgers Joe Biden verhindern wollten.
Bolsonaro hat es weitgehend vermieden, sich seit seiner Niederlage bei der Stichwahl ums Präsidentenamt am 30. Oktober zur Wahl zu äußern. Seine Niederlage hat er aber zu keinem Zeitpunkt eingestanden und zuvor wiederholt Zweifel an der Zuverlässigkeit des elektronischen Wahlsystems des Landes geweckt sowie gerichtlich beantragt, Millionen von an Wahlautomaten abgegebenen Stimmen für ungültig zu erklären. Dies wurde abgelehnt.
Die Staatsanwälte argumentierten, auch wenn Bolsonaro das Video erst nach den Ausschreitungen veröffentlicht habe, rechtfertige dessen Inhalt, sein Verhalten auch im Vorfeld zu untersuchen. Bolsonaro löschte das Video am Morgen nach dessen Veröffentlichung wieder.Das Oberste Gericht Brasiliens hat einem Antrag zugestimmt, den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro zum Gegenstand der Ermittlungen zu den kürzlichen Unruhen in der Hauptstadt Brasília zu machen. Der Oberste Richter Alexandre de Moraes gab am Freitagabend (Ortszeit) einem entsprechenden Antrag der brasilianischen Generalstaatsanwaltschaft statt.
Am 8. Januar hatten Anhänger Bolsonaros, die dessen Wahlniederlage nicht anerkennen, das Oberste Gericht, den Kongress und den Präsidialpalast gestürmt. Mit Blick auf die Ermittlungen zur Frage, wer die Unruhen anfachte, berief sich die Staatsanwaltschaft auf ein Video, das Bolsonaro zwei Tage danach bei Facebook veröffentlichte. In dem Video wurde attestiert, Bolsonaros Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva sei nicht ins Amt gewählt, sondern vom Obersten Gericht und der Wahlbehörde ausgewählt worden. Später löschte Bolsonaro das Video wieder.
Die Krawalle im Regierungsviertel erinnerten an den Sturm auf das US-Kapitol in Washington vom 6. Januar 2021, bei dem wütende Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump die Bestätigung des Wahlsiegs seines Nachfolgers Joe Biden verhindern wollten.
Bolsonaro hat es weitgehend vermieden, sich seit seiner Niederlage bei der Stichwahl ums Präsidentenamt am 30. Oktober zur Wahl zu äußern. Seine Niederlage hat er aber zu keinem Zeitpunkt eingestanden und zuvor wiederholt Zweifel an der Zuverlässigkeit des elektronischen Wahlsystems des Landes geweckt sowie gerichtlich beantragt, Millionen von an Wahlautomaten abgegebenen Stimmen für ungültig zu erklären. Dies wurde abgelehnt.
Die Staatsanwälte argumentierten, auch wenn Bolsonaro das Video erst nach den Ausschreitungen veröffentlicht habe, rechtfertige dessen Inhalt, sein Verhalten auch im Vorfeld zu untersuchen. Bolsonaro löschte das Video am Morgen nach dessen Veröffentlichung wieder.
#brasilien #bolsonaro #luladasilva
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