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AFGHANISTAN: Rund 500.000 Flüchtlinge erwartet - Welche Länder keine Migranten aufnehmen wollen
WELT Nachrichtensender AFGHANISTAN: Rund 500.000 Flüchtlinge erwartet - Welche Länder keine Migranten aufnehmen wollen
Die EU-Länder setzen im Umgang mit Flüchtlingen nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban auf die Nachbarstaaten Afghanistans. Die EU-Innenminister beauftragten bei einer Sondersitzung in Brüssel am Dienstag die EU-Kommission, einen Aktionsplan auszuarbeiten. Demnach sollen Nachbar- und Transitstaaten finanzielle Hilfen von der EU bekommen, wenn sie sich zur Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen bereit erklären und Maßnahmen ergreifen, damit diese die Region nicht verlassen.
Besonders gefährdete Menschen wie Frauen und Kinder könnten demnach durch freiwillige Umsiedlungen in EU-Staaten aufgenommen werden. Neuankömmlinge sollten aber "angemessene Sicherheitsüberprüfungen" durchlaufen.
Die Vereinten Nationen bereiten sich auf eine Massenflucht von Menschen aus Afghanistan vor. Im schlimmsten Fall könnten mehr als 515.000 Afghaninnen und Afghanen aus dem Krisenland fliehen, warnte die stellvertretende UN-Flüchtlingskommissarin Kelly Clements vergangene Woche.
Seit Beginn des Jahres seien mehr als 558.000 Menschen innerhalb des Landes am Hindukusch vor Terror und Gewalt und geflüchtet.
In den Nachbarländern leben den Angaben nach mehr als 2,2 Millionen registrierte Flüchtlinge aus Afghanistan, die in den vergangenen Jahren ihrem Land den Rücken gekehrt hatten. Die meisten davon hielten sich in Pakistan und Iran auf.
Zudem lebten in der Region weitere drei Millionen Afghanen außerhalb ihres Heimatlandes, sie hätten beispielsweise keine gültigen Ausweispapiere.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigte sich unterdessen mit den jüngsten Beschlüssen zufrieden. Diese seien "sehr auf der Linie, die wir auch in Deutschland vertreten", sagte er nach den Beratungen in Brüssel. Die Innenminister seien sich einig gewesen, dass "man einen neuen Flüchtlingsstrom vermeiden will", sagte er mit Blick auf die Flüchtlingskrise 2015.
Vorbild für die neue Afghanistan-Politik der EU könnte der Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei aus dem Jahr 2016 sein. Damals hatte die EU der türkischen Regierung einen Milliardenbetrag für die Versorgung von Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland Syrien zugesagt. Der französische Innenminister Gérald Darmanin hatte vor der Sitzung vorgeschlagen, dieses Modell auch auf die Nachbarländer Afghanistans auszuweiten.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte hingegen, es sei "keine gute Idee", das Abkommen einfach zu kopieren. Verträge mit einzelnen Nachbarländern Afghanistans müssten auf die jeweilige Situation zugeschnitten sein.
Seehofer zufolge will die EU-Kommission "in den nächsten Wochen" einen Vorschlag für ein sogenanntes Resettlement-Programm ausarbeiten, durch das "Personen, die besonders bedroht sind", in der EU Schutz finden könnten. Die Vereinten Nationen rechnen bis Jahresende mit bis zu einer halben Million afghanischer Flüchtlinge. Die EU-Länder sind in der Frage der Aufnahme jedoch gespalten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfing am Dienstag den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz in Berlin. Die Frage, ob für die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge in der EU Kontingente festgelegt werden sollten, komme zu früh, sagte Merkel bei dem Treffen. Noch sei nicht abzusehen, wie viele Menschen das Land verlassen würden.
Kurz bekräftigte in Berlin seine Haltung, dass Österreich nicht zur Aufnahme einer größeren Zahl von Flüchtlingen aus Afghanistan bereit sei. Österreich habe seit 2015 "einen überproportional großen Anteil" an Flüchtlingen aufgenommen, sagte er. Seine Regierung setze auf die Versorgung der Flüchtlinge in der Region. Dafür habe Österreich seine humanitäre Hilfe "aufgestockt, wie wir das noch nie getan haben".
Auch die Bundesregierung hat ihre humanitäre Hilfe für Afghanistans Nachbarländer aufgestockt. Bei einem Besuch in Islamabad in Pakistan versprach Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag, dass Deutschland die Region "mit diesen Herausforderungen nicht alleine lässt".
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