Grummeln in der CSU: Muss Markus Söder um seine Macht fürchten? I ÜBERBAYERN I BR24
· 20.10.2023 · 16:56:40 ··· ··· Friday ·· 5 (5)
BR24 Markus Söder und seine CSU haben bei den Landtagswahlen in Bayern das schlechteste Wahlergebnis seit 73 Jahren eingefahren. Innerhalb der Partei wird die Kritik lauter, dass Söder sich als Stratege im Wahlkampf verzockt haben könnte. Ist der CSU-Parteichef angezählt? Muss Söder vielleicht sogar bald gehen? Und wer könnte ihn als Parteivorsitzenden beerben?
INHALT
00:00 Muss Markus Söder um seine Macht fürchten?
01:01 Warum steht Markus Söder in der Kritik?
04:24 Was waren Söders mögliche Fehler?
06:06 Wer könnte versuchen, Söder zu verdrängen?
07:57 Wie geht es mit Söder weiter?
Weiterführende Links:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/ex-csu-chef-huber-haetten-uns-mehr-mit-afd-beschaeftigen-muessen,TskcrUt
https://www.bayern.landtag.de/fileadmin/Internet_Dokumente/Wahlergebnisse.pdf
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/soeder-landtagswahl-bayern-100.html
https://www.br.de/nachrichten/bayern/wahlrechtsreform-csu-koennte-aus-dem-bundestag-fliegen,TYOmzbn
https://www.ardmediathek.de/video/kontrovers/waigel-ueber-csu-klarere-abgrenzung-gegen-rechts/br-fernsehen/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvLzVkMGVkYzkwLTgzNzAtNDUxOS05ODMxLTE5YTYzNzE3YmRkNA
Markus Söder wollte sich zunächst nicht mit Prozentdiskussionen aufhalten. Es sei "nie um einen Schönheitspreis" gegangen, sondern um einen klaren Regierungsauftrag, sagte der CSU-Chef am Abend der Landtagswahl. Als das Endergebnis schließlich feststand, konnte der Parteichef den vergleichsweise schwachen 37,0 Prozent dann doch einiges abgewinnen: Am nächsten Mittag sprach er von einem insgesamt "singulären" CSU-Resultat. Trotz "herausfordernder" Umstände habe die Partei "gleich viel Prozente", "gleich viele Mandate" und "mehr Stimmen".
Dass der "klare Wahlsieg" nicht noch deutlicher ausgefallen sei, führte Söder auf externe "Sondereffekte" zurück: die bundesweite Debatte über die Migration sowie die Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Zwar stellte er noch eine vertiefte Aufarbeitung der Wahl in Aussicht - machte aber deutlich, dass er die Ursachen nicht in der CSU, sondern außerhalb sucht.
Mehr als eine Woche später zeigt sich: Längst nicht jeder gibt sich mit Söders Deutung und Erklärung zufrieden. Die Stimmen, die auch eine Mitverantwortung des Parteichefs für das schlechteste Wahlergebnis seit 1950 sehen, mehren sich. Von einer Revolte wie 2018 gegen den damaligen Parteichef Horst Seehofer ist die CSU zwar derzeit weit entfernt - Söders Stellung in der Partei ist durch diese Wahl aber zumindest nicht stärker geworden.
Kritik schon am Wahlabend
Erste kritische Reaktionen aus der CSU hatte es schon am Wahlabend gegeben. Die Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber kritisierte Söders Strategie, der sich im Wahlkampf in erster Linie an den Grünen abgearbeitet hatte. "Ich glaube, der Hauptgegner hat in seiner Parteifarbe Blau und nicht Grün", sagte sie dem BR mit Blick auf die starken Zugewinne der AfD. Ähnlich äußerte sich der CSU-Bundestagsabgeordnete Volker Ullrich, der einen anderen Umgang mit Grünen und AfD verlangte. Die Grünen seien politische Mitbewerber, nicht Gegner - Gegner sei die AfD, sagte Ullrich und forderte eine Diskussion über den weiteren Kurs der CSU.
Die bayerische Landtagspräsidentin und Chefin der mächtigen Oberbayern-CSU, Ilse Aigner, verlangte via "Augsburger Allgemeine" eine genaue und ehrliche Analyse, "warum es so gelaufen ist". Ex-CSU-Chef Erwin Huber sagte am nächsten Morgen im Deutschlandfunk, Söders Kritik an den Grünen im Wahlkampf sei manchmal "etwas überzogen" gewesen. Und der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel sprach im BR-Interview zwar von einem passablen Ergebnis seiner Partei, verlangte aber "strategiepolitische Überlegungen" und eine härtere Auseinandersetzung mit der AfD, aber auch den Freien Wählern.
Presenter: Irene Esmann
Videoproduktion: Wolfgang Seibert
Grafik: Susanne Baur
Recherche und Text: Irene Esmann
Redaktion BR24: Achim Wendler, Adrian Dittrich, Hendrik Loven
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