PUTINS KRIEG: Russischer Atomschlag? Das steckt wirklich hinter der überraschenden Wende
· 07.11.2022 · 11:45:01 ··· 2022-11-07 ··· Monday ·· 1 (1)
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PUTINS KRIEG: Russischer Atomschlag? Das steckt wirklich hinter der überraschenden Wende
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland aufgefordert, den Einsatz von Atomwaffen im Angriffskrieg gegen die Ukraine eindeutig auszuschließen. «Es ist nicht erlaubt, es ist unvertretbar, in diesem Konflikt Nuklearwaffen einzusetzen», sagte Scholz am Samstag beim SPD-Debattenkonvent in Berlin. «Wir fordern Russland auf, dass es klar erklärt, dass es das nicht tun wird. Das wäre eine Grenze, die nicht überschritten werden darf.»
Am Freitag hatte Scholz bei seinem Peking-Besuch gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor einer nuklearen Eskalation gewarnt. Scholz nannte nukleare Drohgebärden Russlands «unverantwortlich und brandgefährlich». Xi sagte: «Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden.»
Scholz wertete dies als größten Erfolg seines nur knapp zwölfstündigen Aufenthalts in Peking, für den er vorher auch aus der Ampel-Koalition heftig kritisiert worden war. «Alleine dafür hat sich die ganze Reise gelohnt.» Der Kanzler war in der Nacht zu Samstag gegen 2.45 Uhr wieder nach Berlin zurückgekehrt und stand wenige Stunden später beim Debattenkonvent auf der Bühne.
Im Krieg gegen die Ukraine sei eine «brenzlige Situation» entstanden, weil Russland ins Straucheln gekommen sei, sagte Scholz. «Man sieht, wie schwer es Russland fällt, den Krieg dort im Osten noch fortzusetzen.» Er forderte den russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut auf, seine Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und betonte, dass es keinen «Diktatfrieden» geben könne.
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