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TROTZ ANGST VOR ATOMKRIEG: Deutsche Panzer rollen bald wieder in den Osten | WELT Newsstream
WELT Nachrichtensender Mit dem Ja des Bundestags zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat Deutschland eine weitere Kehrtwende vollzogen und sich im russischen Angriffskrieg so klar wie nie an die Seite Kiews gestellt. Das Parlament beschloss am Donnerstag in Berlin mit großer Mehrheit einen gemeinsamen Antrag von Ampel-Koalition und Union. Die Opposition aus Linken und AfD sieht die Gefahr eines Atomkriegs, weil Deutschland nun zur Kriegspartei werde.
Die Regierung in Kiew, die schon lange schwere Waffen gefordert hatte, lobte Berlin für das klare Votum. Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew sieht die Entscheidung hingegen als Rückfall in die Nazi-Zeit. «Es wird traurig enden.» UN-Generalsekretär António Guterres zeigte sich bei einem Besuch in mehreren Vororten der ukrainischen Hauptstadt fassungslos über das Ausmaß der Zerstörung. Die Ukraine kündigte indes Angriffe auf Ziele in Russland an.
Deutsche Gepard-Panzer für die Ukraine
Mit großer Mehrheit von 586 Stimmen forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, die «Lieferung benötigter Ausrüstung an die Ukraine fortzusetzen und wo möglich zu beschleunigen und dabei auch die Lieferung auf schwere Waffen und komplexe Systeme etwa im Rahmen des Ringtausches zu erweitern». Mit Nein stimmten 100 Abgeordnete, 7 enthielten sich. Die Bundesregierung hatte am Dienstag die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern der deutschen Rüstungsindustrie genehmigt. Sie sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden. Vor dem Ukraine-Krieg galt der Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete abzugeben.
Scholz bedankt sich in Tokio für breite Unterstützung
Kanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich bei einem Besuch in Japan dankbar für das klare Votum des Bundestags. «Das zeigt, dass man in einer so herausfordernden Zeit eine politische Strategie verfolgen kann, die viele dann auch mittragen wollen.» Er antwortete nicht auf die Frage, ob man auch die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern, Marder-Schützenpanzern oder Panzerhaubitzen genehmigen werde.
#russland #krieg #ukraine
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