BUNDESTAGSWAHL 2021: Cyberangriffe befürchtet! "Vertrauen in die Demokratie soll erschüttert werden"
· 25.05.2021 · 21:30:01 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
WELT Nachrichtensender BUNDESTAGSWAHL 2021: Cyberangriffe befürchtet! "Vertrauen in die Demokratie soll erschüttert werden"
Die Behörden wollen die Sicherheit der Bundestagswahl mit einem hohen Aufwand trotz gestiegener Risiken gewährleisten. Dies betrifft sowohl mögliche Desinformationskampagnen im Wahlkampf wie auch Cyberangriffe auf die Wahlinfrastruktur, wie Bundeswahlleiter Georg Thiel und der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, am Dienstag deutlich machten. «Bereits seit Monaten und bis über den Wahltag hinaus arbeiten wir mit unseren Partnern daran, alles für eine ordnungsgemäße Wahl zu tun», sagte Thiel in einer Online-Pressekonferenz.
Gemessen an der Wahl 2017 zeichne sich die Bedrohungslage zum einen durch eine fortschreitende Digitalisierung aus, sagte Schönbohm. Immer mehr Menschen informierten sich über das Internet. Zum anderen seien Manipulationsversuche im US-Wahlkampf 2020 oder im französischen Präsidentschaftswahlkampf 2017 bekannt, wo interne Dokumente von Emmanuel Macrons Wahlkampf-Team online hochgeladen wurden. «Da wir das in anderen Ländern gesehen haben, gehen wir einfach davon aus, dass dieses hier in Deutschland als wirtschaftlich potenteste Macht innerhalb Europas auch attraktiv ist.»
Als ein Beispiel für Desinformation nannte Thiel die am Jahresanfang gestreuten Zweifel am korrekten Ablauf der Briefwahl. «Es gibt Briefwahlen seit 1957. Wir haben seit 1957 keine Ansatzpunkte dafür gehabt, dass die Wahlen insgesamt dadurch manipulationsanfälliger geworden sind.» Es stimme auch nicht, dass die Urnen, in denen Briefwahlstimmen landen, geöffnet werden könnten und das Wahlergebnis so verfälscht werden könnte. «Nein, diese sind genauso gesichert wie die der Urnenwahl.»
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