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SCHOLZ IM SCHATTEN: Wie die Beliebtheit der Politiker aus Berlin die NRW-Wahl beeinflusst hat

WELT Nachrichtensender
Die SPD hat bei der Landtagswahl die Kanzlerkarte gespielt. Doch sie haben sich verzockt. Am Ende steht ein historisch schlechtes Ergebnis. WELT-Chefredakteurin Jennifer Wilton erklärt, wie die Beliebtheit der Politiker aus Berlin auf die NRW-Wahl abgefärbt hat.

Diese Wahl-Analyse ist typisch Olaf Scholz. Seine SPD sei bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen «unterhalb unserer Wünsche geblieben», sagt der Bundeskanzler am Montagabend in einem RTL-Interview. Viel freundlicher kann man das schlechteste Wahlergebnis seiner Partei in der 76-jährigen Geschichte des bevölkerungsreichsten Bundeslands Nordrhein-Westfalen nun wirklich nicht beschreiben.

Scholz ist als jemand bekannt, den nichts aus der Ruhe bringen kann. Kein Absacken auf Beliebtheitsskalen von Meinungsforschungsinstituten. Keine Kritik an seinem Führungsstil aus der eigenen Koalition. Und eben auch kein Wahldesaster. Als die Fernsehmoderatorin Pinar Atalay ihn mit den Schlagzeilen des Tages konfrontiert, in denen von «Schlappe» und «Niederlage» der SPD die Rede ist, sagt er nur: «Wenn man sich wegen solcher Schlagzeilen schwer beeindruckt fühlt, dann sollte man sich einen anderen Beruf suchen.»

Wie sehr sich Scholz wirklich über das Ergebnis ärgert, wird sein Geheimnis bleiben. Es war der erste wirkliche Stimmungstest für ihn fast acht Monate nach der Vereidigung als Kanzler im Bundestag. Vielleicht auch deswegen hat er sich selbst gerade in der Schlussphase des Wahlkampfs ziemlich reingehängt, damit der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty Ministerpräsident wird. Dazu wird es jetzt eher nicht kommen. Jetzt gehört auch Scholz mit zu den Verlierern.

Das ist aber noch nicht alles. Die gesamte Ampel wird durch den Wahlausgang in NRW einmal kräftig durchgeschüttelt. Neben der SPD gibt es einen weiteren Verlierer: Die FDP hat nach Schleswig-Holstein und dem Saarland die dritte Niederlage in Folge zu verkraften. Es gibt aber auch einen Gewinner. In der Ampel leuchtet nur noch ein Licht: Grün.

Die SPD sieht Kommunikationsproblem

Zwei klare Verlierer, nur ein Sieger. In der SPD-Zentrale, hofft man, dass das den Koalitionsfrieden nicht beeinträchtigt. Parteichef Lars Klingbeil setzt darauf, dass die Größe der Herausforderungen, die vor dem Bündnis stehen, zum Zusammenhalt zwingen wird - vor allem die Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs. «Wir wissen in der Ampel, was wir an schwierigen Aufgaben zu meistern haben», sagt der SPD-Chef. «Insofern glaube ich, dass die Folgen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sich in Grenzen halten für die Ampel-Koalition und alle sich hier auf das besinnen, wofür wir einen Koalitionsvertrag abgeschlossen haben.»

Heißt auch: Erstmal weiter so. Inhaltlich will der Parteichef bei Kanzler und Partei keine Fehler ausmachen. In der Ukraine-Politik habe es im Wahlkampf große Zustimmung für den Scholz-Kurs gegeben, die steigenden Energiekosten habe man abgefedert. Nur habe man das vielleicht nicht gut genug kommuniziert, meint Klingbeil. «Erstmal geht es darum, dass wir das, was wir Gutes tun, auch stärker kommunizieren», sagt er. «Das ist für mich die Lehre.» Wen er damit meint, sagt Klingbeil nicht. Ein Kommunikationsproblem wurde zuletzt vor allem Kanzler Scholz immer wieder vorgeworfen.

#nrw #ltw #scholz

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Video 2022 erstellt

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