Kann China im Ukraine-Krieg vermitteln? Gesine Schwan und Roderich Kiesewetter | maischberger
· 18.04.2024 · 10:00:09 ··· ··· Thursday ·· 4 (4)
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Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-17-04-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNC0xN18yMy0wMC1NRVNa
Welche Rolle spielt Deutschland bei der Verteidigung der Ukraine? Darüber diskutieren bei maischberger die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan und der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU).
00:00 Intro & Begrüßung
04:30 Kiesewetter: "Müssen Merkels Russlandnähe aufarbeiten"
02:30 Scholz' China-Reise ein Fehlschlag?
04:10 China als Vermittler im Ukraine-Krieg?
06:20 Schwan: Zweispurigkeit – Abwehrwaffen und Diplomatie
07:50 Kiesewetter über Mützenichs "Einfrieren des Kriegs"
09:10 Schwan: Friedensverhandlungen brauchen Zeit
11:25 Kiesewetter: Putin verhandelt nur unter Druck
13:00 Schwan: Taurus bringt keine Wende im Krieg
16:30 Glauben die Ukrainer noch an einen Sieg?
18:50 Sollte der Krieg nach Russland getragen werden?
22:20 Westliche Bodentruppen in die Ukraine?
Gesine Schwan glaubt nicht, dass die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Fehlschlag war. Es sei naiv anzunehmen, dass Scholz ohne weitere Verhandlungen eine Zusage von Präsident Xi Jinping für die Friedenskonferenz in der Schweiz bekäme. Prinzipiell sei der Ansatz jedoch richtig, sich um Diplomatie zu bemühen, so Schwan. Man müsse zweigleisig fahren – einerseits die Ukraine mit Abwehrwaffen unterstützen und andererseits durch diplomatische Bemühungen „eine Interessenkonstellation hinzubekommen, die Putin dazu bringt, zu sagen: Jetzt ist mein Interessenkalkül so, dass ich aufhöre, als dass ich weitermache.“
Schwan betont ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine, die jedes Recht habe, sich zu verteidigen, zugleich spricht sie sich gegen die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus aus. Friedensverhandlungen bräuchten Zeit, so Schwan, es ginge dabei „um ein vielfaches Tauziehen auch danach hinter den Kulissen.“
Roderich Kiesewetter unterstreicht seine Forderung nach mehr Munition und schweren Waffen wie den Marschflugkörper Taurus. Wladimir Putin reagiere auf Stärke, dies habe der Putschversuch Prigoschins gezeigt. Als Putin sich unter Druck gesetzt gefühlt habe, sei er bereit zu Verhandlungen gewesen. Sein kürzlicher Besuch in der Ukraine habe gezeigt, dass die Ukrainer verzweifelt seien und der Zeitfaktor eine große Rolle spiele.
Er bekräftigt erneut seine Äußerung, man müsse den Krieg nach Russland tragen und erklärt, er unterstütze Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, der bereits im April letzten Jahres gesagt habe: „Es ist das Normalste der Welt, wenn der Angegriffene den Krieg auf das Territorium des Aggressors fortträgt.“ Als mögliche Ziele nennt Kiesewetter Militäreinrichtungen und Versorgungslinien sowie das Kriegsministerium.
Zur ganzen Sendung vom 17.04.2024 geht es hier:
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Alle Sendungen in der ARD-Mediathek:
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Außerdem zu Gast waren:
Heinrich von Pierer: Ehemaliger Spitzenmanager
Hannes Jaenicke: Schauspieler
Hannah Bethke: Welt-Journalistin
Matthias Deiß: Stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios
Twitter: https://twitter.com/maischberger
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