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EU-SANKTIONEN: Größte russische Bank soll von Swift ausgeschlossen werden – Konsequenzen aus Butscha
WELT Nachrichtensender EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch ein Ölembargo gegen Russland vorgeschlagen. Die Maßnahme soll Teil eines sechsten Sanktionspakets gegen die russische Regierung werden. Außerdem regte von der Leyen an, die Sberbank, Russlands größte Bank, sowie zwei weitere Großbanken vom internationalen Bankensystem Swift abzuschneiden.
Von der Leyen forderte vor dem Europäischen Parlament in Straßburg die EU-Mitgliedstaaten auf, die Einfuhr von Rohöl innerhalb von sechs Monaten und von Raffinerieprodukten bis Ende des Jahres einzustellen. «Wir werden sicherstellen, dass der Ausstieg aus dem russischen Öl in geordneter Weise erfolgt, und zwar so, dass wir und unsere Partner alternative Lieferwege sichern und die Auswirkungen auf die globalen Märkte minimieren können», sagte sie.
Die Vorschläge müssen einstimmig angenommen werden, um in Kraft zu treten, und werden wahrscheinlich Gegenstand heftiger Debatten sein. Von der Leyen räumte ein, dass es nicht einfach sein werde, alle 27 Mitgliedsländer, von denen einige bei der Energieversorgung stark von Russland abhängig sind, dazu zu bringen, sich auf Ölsanktionen zu einigen.
Ungarn und die Slowakei haben bereits angekündigt, dass sie sich nicht an einem Ölembargo beteiligen wollen. Von der Leyen äußerte sich nicht dazu, ob die beiden Länder eine Ausnahme von den Sanktionen erhalten würden.
Die Kommissionspräsidentin sprach sich auch dafür aus, gegen ranghohe Offiziere und Soldaten vorzugehen, die Kriegsverbrechen in Butscha, einem Vorort der ukrainischen Hauptstadt Kiew begingen. «Dies ist ein weiteres wichtiges Signal an alle, die sich am Krieg des Kremls beteiligen: Wir wissen, wer ihr seid. Wir werden euch zur Rechenschaft ziehen. Damit kommt ihr nicht durch», sagte sie vor den Abgeordneten.
#sanktionen #eu #vonderleyen
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