HAFTBEFEHL GEGEN PUTIN: Niemand steht über Recht und Gesetz | WELT Stream
· 18.03.2023 · 20:28:24 ··· ··· Saturday ·· 6 (6)
WELT Nachrichtensender Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin begrüßt. "Der Internationale Strafgerichtshof ist die richtige Institution, um Kriegsverbrechen zu untersuchen", sagte Scholz am Samstag bei einem Besuch in Tokio. Niemand stehe über dem Gesetz. Die Bundesregierung habe immer dafür gesorgt, dass der IStGH die gebührende Bedeutung bekomme. Er wisse nicht, ob Putin an dem G20-Gipfel in Indien teilnehmen werde, sagte Scholz. Japans Ministerpräsident Fumio Kishida äußerte sich zurückhaltend.
Das Gericht in Den Haag hatte am Freitag Haftbefehl gegen Putin erlassen und ihn beschuldigt, verantwortlich für die Deportation ukrainischer Kinder und die erzwungenen Überführung von Ukrainern in die russische Föderation zu sein. Während die Ukraine die Haftbefehle begrüßt hatte, wies Russland die Vorwürfe als ungeheuerlich zurück.
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