Volksentscheid Berlin: „Klimaneutral 2030“ gescheitert – Wahlbeteiligung zu gering 🔎🔍
🎞️ · 08.04.2023 · 05:29:40 ··· Samstag ⭐ 0 🎬 7
📺⭐ Serbest Çizimler ⭐
🎬 · 08.04.2023 · 05:29:40 ··· Samstag
😎 · 22.10.2024 · 16:36:30 ··· Dienstag
#Newsteam #Berlin #Klimawandel #Volksentscheide
https://gotopnews.com/post/2406250
Das Berliner Volksbegehren zur früheren Klimaneutralität ist gescheitert. Die Unterstützer lagen zwar mit 50,9 Prozent der abgegebenen Stimmen knapp vorn, verfehlten aber deutlich den nötigen Anteil an allen Wahlberechtigten. Das Referendum, wonach Berlin bis 2030 klimaneutral werden soll, ist gescheitert. Obwohl die Befürworter eine knappe Mehrheit erreichten, wurde das erforderliche Quorum verfehlt. Laut Wahlleitung stimmte eine knappe Mehrheit von rund 442.000 Wählern dafür. Rund 423.000 Wähler stimmten dagegen . Dies war jedoch nur eine Voraussetzung für ein erfolgreiches Referendum. Die zweite Voraussetzung, eine Zustimmungsquote von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten, war nicht erfüllt. 35,8 Prozent der rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten beteiligten sich an der Volksabstimmung. Gescheitertes Referendum Ein klares Zeichen gegen den Klimaschutz mit der Brechstange das Klimareferendum Save the world for a moment – auf Papier Das Bündnis „Klimaneustart“ hatte die Abstimmung im Vorjahr mit einer viermonatigen Unterschriftensammlung erzwungen. Im Erfolgsfall wäre das geänderte Gesetz angenommen und in Kraft getreten. Klimaneutralität bedeutet, dass keine Treibhausgase mehr emittiert werden, als die Natur oder andere Senken aufnehmen. Dafür müssten klimaschädliche Emissionen etwa von Verbrennerautos, Flugzeugen, Heizungen, Kraftwerken oder Industriebetrieben im Vergleich zu 1990 um rund 95 Prozent gesenkt werden. Ob Berlin dieses Ziel bis 2030 hätte erreichen können, war vor der Abstimmung umstritten. Das bejahten die Initiatoren des Volksbegehrens und ihre Unterstützer etwa Umweltverbänden, Mietervereinen, in der Kulturszene oder auch bei Grünen und Linken ersetzt werden, stuft das Zieljahr 2030 einer Stellungnahme als unrealistisch ein. „Berlin 2030 klimaneutral“ Das Klschäft rund um das Volksbegehren Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich skeptisch zu den Zielen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass das, was sich die Bundesregierung vorgenommen hat, genau der richtige Weg ist, nämlich dafür zu sorgen, dass wir unser Land technologisch modernisieren“, sagte Scholz vor der Volksabstimmung in Potsdam. "Fiktive Termine, die man nicht einhalten kann, helfen nicht." Die Abstimmung fand nur sechs Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl statt – und fiel mitten in die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD. Beide Parteien wollen eine schwarz-rote Landesregierung bilden und haben bereits angekündigt, in den kommenden Jahren mindestens fünf Milliarden Euro für mehr Klimaschutz in der Stadt ausgeben zu wollen. Dennoch wäre Berlin mit einem strengeren Klimaziel nicht allein gewesen. Rund 70 Städte in Deutschland wollen laut dem Verein German Zero bis spätestens 2035 klimaneutral werden. Auf europäischer Ebene fördert die EU-Kommission 100 Kommunen, die sich bis 2030 an der „EU-Mission für klimaneutrale und smarte Städte“ beteiligen.
SELECT * FROM DAvidON WHERE `DAvid`="FR6gOuZgkAI" ORDER BY ts
SELECT * FROM DAvidPlay WHERE `DAvid`="FR6gOuZgkAI"
***
· 08.04.2023 · 05:29:40 ··· Samstag
U
U
L
L
T
* 1680924580
* 1680924580
X 7
Y 0
P
C 25392
B 6
V 85
* · 05.08.2022 · 00:00:00 ···
2 · 23.05.2023 · 18:26:56 ···
L · 22.10.2024 · 16:36:18 ···
C · 23.01.2025 · 05:49:50 ···
💘 🖱️ * · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
**##
*** · 01.01.1970 · 01:00:00 ··· ::
*2* · 01.01.1970 · 01:00:00 ··· ::
*L* · 01.01.1970 · 01:00:00 ··· ::
*C* · 01.01.1970 · 01:00:00 ··· ::
********
