Was ein AfD-Verbotsverfahren bringen würde | Inside PolitiX
· 22.12.2023 · 18:00:13 ··· ··· Friday ·· 5 (5)
ZDFheute Nachrichten Die AfD geht selbstbewusst ins Wahljahr 2024 - trotz der Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren. Tatsächlich könnte eine blaue Erfolgswelle über das Land hereinbrechen. Denn die AfD steht in Umfragen glänzend da, liegt in Ostdeutschland mit über 30 Prozent klar vorn. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird es sehr eng für alle anderen. Dabei gilt die AfD hier nicht nur als rechtspopulistisch, sie wird in großen Teilen Ostdeutschlands vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.
Gehört die AfD verboten? Allein das zu diskutieren seien schon „übelste Stasi-Methoden“, heißt es aus der AfD. Doch die Debatte läuft, frisch angestoßen vom ehemaligen Ostbeauftragten Marco Wanderwitz (CDU). ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Christiane Hübscher über ein Dilemma, dessen Lösung dringend gesucht wird.
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#Politik #AfD #InsidePolitiX
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