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AMPEL-KOALITION: Aust über Frauen in der Politik und ein Ende des Corona-Notstandes | WELT Interview
WELT Nachrichtensender Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung beginnen am Donnerstagnachmittag um 15.00 Uhr. Kurz vorher wollen sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing noch einmal vor der Presse äußern, wie die Parteien am Mittwoch mitteilten.
Demnach treffen sich die jeweiligen Hauptverhandlungsgruppen und die Vorsitzenden der zahlreichen thematisch aufgeteilten Arbeitsgruppen. Geplant ist bislang, in 22 Arbeitsgruppen über die Bildung einer Ampel-Koalition zu verhandeln.
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP hatten sich am Freitag auf ein Ergebnispapier zu ihren Sondierungen verständigt. Anschließend stimmten die zuständigen Gremium der drei Parteien der Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen zu.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte im Wahlkampf stets betont, sein Kabinett solle paritätisch, also mit gleich vielen Frauen wie Männern besetzt sein. Davon zeigten sich führende FDP-Politiker nun wenig begeistert. «Bei der Besetzung von Kabinettsposten sollte immer die Qualifikation und die Fähigkeit, ein Ministerium zu führen, eine Hauptrolle spielen», sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. FDP-Vorstandsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärte: «Wenn man die gesellschaftliche Realität im Kabinett abbilden möchte, macht es natürlich Sinn, Minister und Ministerinnen gleichermaßen im Kabinett zu haben.» Aber zuallererst müsse die fachliche Kompetenz eine Rolle spielen.
Der deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich für ein Ende der sogenannten epidemischen Lage in Deutschland ausgesprochen. "Den Ausnahmezustand nach bald zwei Jahren Pandemie weiter fortzuschreiben, halte ich für falsch", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Wie lange wollen wir das noch fortsetzen, bei einer Impfquote von rund 80 Prozent?" fragte er.
Die epidemische Lage zu beenden, bedeute nicht, dass die Corona-Pandemie vorüber sei, sende aber "ein wichtiges Signal an die Menschen, die Gesellschaft und die Wirtschaft". Sollte sich die Lage über die Wintermonate wieder verschlechtern, könne der neu gewählte Bundestag sich notfalls erneut Gedanken machen, sagte Landsberg der Zeitung.
#aust #ampelkoalition #corona
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