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HABECK droht mit SCHEITERN der AMPEL-Gespräche und erhöht beim KLIMASCHUTZ den Druck
WELT Nachrichtensender Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer sogenannten Ampel-Regierung gehen auf die Zielgerade - aber es knirscht noch. Der Zeitplan soll aber eingehalten und ein neuer Bundeskanzler Scholz in der Nikolauswoche gewählt werden.
Berlin (dpa) - In den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP hat Grünen-Chef Robert Habeck beim Klimaschutz den Druck erhöht und vor einem Scheitern gewarnt. Wenn sich die Parteien nicht auf Maßnahmen zur Einhaltung des in den Sondierungsgesprächen vereinbarten 1,5 Grad-Ziels einigen könnten, «dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert», sagte Habeck am Freitag im RBB-Inforadio. SPD und FDP zeigten sich optimistisch, dass es beim vereinbarten Zeitplan bleibt. Olaf Scholz (SPD) soll in gut drei Wochen zum neuen Bundeskanzler gewählt werden.
Man habe ähnlich wie bei der Klimakonferenz in Glasgow noch viel zu tun, sagte Habeck mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen. «Wir sind ein bisschen vorangekommen, aber deswegen tu ich mich auch schwer, über Glasgow zu schimpfen, ich seh' ja solche Verhandlungen... ey, wie ein altes Kaugummi.» Ab der kommenden Woche werde in einer großen Gruppe weiter verhandelt, und «dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen». Dem 52-Jährigen zufolge «kann sich alles auflösen mit gutem Willen, und vor allem Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit vorausgesetzt».
Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer sogenannten Ampel-Regierung gehen am Montag in die nächste Runde. 22 Arbeitsgruppen hatten zu einzelnen Themenbereichen Ergebnisse vorgelegt. Details daraus drangen kaum nach draußen, weil SPD, Grüne und FDP strikte Verschwiegenheit vereinbart haben, um die Verhandlungen nicht durch öffentliche Debatten zu belasten. Verbliebene Streitpunkte sollen nun in Spitzenrunden geklärt werden. Nach dem bisherigen Plan sollen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag noch diesen Monat abgeschlossen werden. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt werden.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet damit, dass der Zeitplan eingehalten wird. Er sei total optimistisch, dass der Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP von der SPD am 4. Dezember gebilligt werde und Olaf Scholz in der Woche nach Nikolaus zum Kanzler gewählt werde, sagte er dem Bayerischen Rundfunk (BR24). «Ich wäre der erste, der nachdenkt über einen Plan B, wenn ich das Gefühl hätte, ich bräuchte den, aber gerade bin ich wirklich in guten, vertrauensvollen Gesprächen und bin sehr, sehr optimistisch, dass es klappt.»
Zuvor hatte auch FDP-Chef Christian Lindner deutlich gemacht, dass er am vereinbarten Zeitplan festhält. «Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten», sagte er der «Welt».
Habecks Co-Parteichefin Annalena Baerbock hatte sich vor einer Woche unzufrieden mit den Fortschritten in den Verhandlungen gezeigt. Auf zentralen Baustellen sei noch nicht klar, wann man zu einer Einigung kommen könne. «Man kann nicht auf ein Sondierungspapier nur Fortschritt draufschreiben, und in der Sache wird sich nicht viel ändern.» Auf die Frage, ob eine Einigung im geplanten Zeitplan möglich ist, sagte Habeck nun im RBB-Inforadio: «Möglich, aber nicht sicher».
#Habeck #Klima #Ampel
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