Fragestunde 05.11.2020
· 09.11.2020 · 16:31:36 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
Abgeordnetenhaus von Berlin Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin können in den Plenarsitzungen mündliche Anfragen an den Senat richten. Da dies ohne vorherige schriftliche Einreichung geschieht, spricht man auch von "spontanen Anfragen". Die Anfragen müssen durch ein Senatsmitglied beantwortet werden.
Fragen zu folgenden Themen wurden in der Plenarsitzung vom 05.11.2020 an den Senat gerichtet:
1. Vorkehrungen für die zweite Stufe des Mietendeckels
2. Islamistische Provokationen in Neukölln
3. Unterstützung für Krankenhäuser in der Pandemiesituation
4. Demonstrationen von Coronamaßnahmengegnern
5. Angriffe auf Sicherheitskräfte und Feuerwehrleute
6. Verkauf des Stromnetzes von Vattenfall an das Land Berlin
7. Weihnachtsbegnadigungen verurteilter Straftäter
8. Nachwuchs für die Berliner Justiz
Das Protokoll der Plenarsitzung finden Sie unter: https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/protokoll/plen18-066-pp.pdf
Das Video ohne Gebärdensprache gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=Z7Rs4gPN6SY&list=PLgqUxMeOmFHyAQeDKRfwM7jJnEJJM27pK&index=1&t=3s
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