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KOALITIONSPOKER: SPD lädt FDP und Grüne zu Gesprächen ein - und schickt gleich Warnung hinterher
WELT Nachrichtensender KOALITIONSPOKER: SPD lädt FDP und Grüne zu Gesprächen ein - und schickt gleich Warnung hinterher
Erste Sondierungsgespräche der SPD mit Grünen und FDP könnten nach Aussage von Fraktionschef Rolf Mützenich noch in dieser Woche geführt werden. «Grüne und FDP sind von uns eingeladen worden, mit uns, wenn sie wollen, auch in dieser Woche bereits Sondierungsgespräche zu führen», sagte Mützenich am Dienstag vor einer Fraktionssitzung mit den bisherigen und den neugewählten Abgeordneten im Bundestag. «Wir sind bereit, nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen», betonte Mützenich.
Die Fragen von roten Linien in den Gesprächen, also unverhandelbaren Inhalten, stelle sich gerade nicht. Wichtige Inhalte für die SPD lägen bei Mindestlohn, Wohnraum und einem Umbau im Hinblick auf die Klimakrise. «Aber wir werden nicht in der Öffentlichkeit Koalitionsverhandlungen führen», betonte Mützenich.
Der Fraktionschef warnte Grüne und FDP, bei den Gesprächen einen anderen Stil an den Tag zu legen als nach der vergangenen Wahl 2017. «Ich glaube, beide kleinen Parteien müssen sich klar darüber werden, dass das Schauspiel, was sie vor vier Jahren hier manchmal auf Balkonen absolviert haben, nicht den Aufgaben gerecht wird», sagte er. Der ein oder andere mache sich offenbar schon Gedanken darüber, «wo er in der Regierung, auf welchem Sessel er Platz nehmen kann».
#spd #mützenich #koalitionspoker
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