CANNABIS IN DEUTSCHLAND: Kiffer aufgepasst! Ab heute legal? Dieser Richter verrät, was jetzt gilt!
· 12.04.2023 · 18:45:00 ··· ··· Wednesday ·· 3 (3)
WELT Nachrichtensender CANNABIS IN DEUTSCHLAND: Kiffer aufgepasst! Ab heute legal? Dieser Richter verrät, was jetzt gilt!
Wer mit Cannabis erwischt wird, muss bisher mit Geldstrafe oder in schweren Fällen sogar mit Gefängnis rechnen. Die Bundesregierung will Besitz sowie kontrollierten Anbau und Verkauf der Droge nun zulassen. Fragen und Antworten zu den Plänen:
Was ist Cannabis?
Cannabis ist eine Hanfpflanze. Sie enthält den psychoaktiven Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC). Das Rauschmittel stammt dabei aus den Blütenspitzen und Blättern oder dem Cannabisharz. Als Droge wird Cannabis fast ausschließlich geraucht, oft vermischt mit Tabak. In kleinen Dosen erzeugt Cannabis Euphorie, Angstverlust, Beruhigung und Schläfrigkeit. Todesfälle, die direkt auf Cannabis zurückgeführt werden, sind selten.
Warum will die Regierung Cannabis teilweise legalisieren?
Die Ampel-Parteien hatten sich schon in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, "die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken" zu ermöglichen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verweist darauf, dass die Versuche, den Schwarzmarkt strafrechtlich zurückzudrängen, gescheitert seien. Dort werde Cannabis "häufig verunreinigt" angeboten, was Gesundheitsgefahren schaffe.
Wie sehen die Legalisierungspläne aus?
Der Besitz von 25 Gramm zum Eigenbedarf soll straffrei bleiben. Anbau und Abgabe soll vorerst über Vereine oder Cannabis-Clubs ermöglicht werden. Im Eigenanbau Zuhause sind bis zu drei Pflanzen erlaubt. In einer zweiten Stufe will die Bundesregierung in Modellregionen für fünf Jahre auch den Verkauf über lizenzierte Fachgeschäfte testen.
Wann soll die Legalisierung kommen?
"Noch in diesem Jahr" soll laut Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) der Konsum legal werden. Der Gesetzentwurf dazu und zu den Cannabis-Clubs soll demnach im April vorgestellt werden. Nach der Sommerpause soll dann das Gesetzesvorhaben für die Modellregionen vorgestellt werden.
Wie viel Cannabis kann ich über die Vereine bekommen?
Die Vereine oder Clubs dürfen den Plänen zufolge maximal 25 Gramm Cannabis pro Tag an ihre bis zu 500 Mitglieder abgeben und 50 Gramm pro Monat. Mitglieder können nur Erwachsene werden. Sind sie unter 21 Jahre alt, bekommen sie höchstens 30 Gramm pro Monat. Bei ihnen soll es auch Begrenzungen für den Gehalt des THC-Gehalts geben. Die Cannabis-Vereine dürfen zudem Samen und Stecklinge an die Mitglieder zum Eigenanbau Zuhause weitergeben. Hier sollen maximal sieben Samen oder fünf Stecklinge pro Monat erlaubt sein.
Darf in den Clubs auch konsumiert werden?
Lauterbach will das nicht. Laut Özdemir ist dies in der Koalition aber noch nicht abschließend geklärt.
Was ist der Unterschied zu den Niederlanden?
In den Niederlanden lässt sich Cannabis in Coffeeshops zwar in kleineren Mengen problemlos kaufen. Nach dem niederländischen Opiumgesetz ist Anbau, Besitz und Verkauf aber grundsätzlich illegal. Sie werden allerdings vom Staat geduldet. Lauterbach verweist darauf, dass die Drogen in den Niederlanden vor allem auch vom Schwarzmarkt kommen. In Deutschland soll das durch den legalen Anbau gerade verhindert werden.
Was wäre in den Modellregionen erlaubt?
In ihnen will die Bundesregierung den kommerziellen Verkauf testen. Für fünf Jahre soll Unternehmen dabei "die Produktion, der Vertrieb und die Abgabe" in lizenzierten Fachgeschäften an Erwachsene ermöglicht werden. Die Modellregionen sollen sich auf bestimmte Kreise und Städte in mehreren Bundesländern erstrecken. Wo diese sein werden, steht noch nicht fest.
Droht dann ein Drogentourismus in die Modellregionen?
Davor hat etwa Bayern gewarnt. Lauterbach will "umfängliche Schutzmaßnahmen" ergreifen, damit es nicht dazu kommt. So soll sichergestellt werden, dass in einer Modellkommune nicht mehr Cannabis produziert wird, als von den dortigen Abnehmern konsumiert wird. Özdemir verweist zudem darauf, dass durch die überall möglichen Cannabis-Clubs auch gar keine Notwendigkeit zu Reisen in Gebiete mit kommerziellen Verkaufsstellen bestehe.
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