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VIZEKANZLER HABECK im BUNDESRAT: "Wir stehen an einem Moment, der einen Aufbruch bedeuten kann"
WELT Nachrichtensender Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat um Unterstützung der Länder bei der Umsetzung der Klimaschutzziele der Ampel-Koalition geworben. Zwischen Bund und Ländern gebe es häufig ein «Armdrücken» und eine «strukturelle Distanz», sagte der Klimaschutz- und Wirtschaftsminister am Freitag im Bundesrat in Berlin. «Ich hoffe nicht, dass es ein Armdrücken wird, sondern ein Kräfte-Bündeln.»
Deutschland habe eine «wahnsinnige Chance», wenn es gelinge, Klimaschutz und Innovationskraft zusammenzubringen, sagte der Grünen-Vorsitzende in den Beratungen der Länderkammer über die Klimaschutzziele der Europäischen Union. Diese hat die EU-Kommission im Programm «Fit for 55» formuliert. Deutschland müsse beim Klimaschutz besser und schneller werden, sagte Habeck. Man habe gerade einmal 18 Jahre Zeit, um komplett klimaneutral zu werden.
Das «Fit-for-55»-Paket der EU-Kommission sieht umfassende Maßnahmen vor, um bis 2030 die klimaschädlichen Treibhausgase in Europa um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Geplant ist etwa, dass es keine neuen Benzin- und Dieselautos mehr geben soll, die Kosten für das Heizen mit Kohle, Erdgas oder Öl sollen weiter steigen, auf Flug- und Schiffstreibstoffe soll eine Steuer eingeführt werden. Habeck sprach von «Maßnahmen, die mit klarer Deutlichkeit die Märkte der Zukunft definieren».
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