MIGRATIONSGIPFEL: "Keine kleinen Kompromisse, sondern große Lösung" - Markus Söders Erwartung
· 06.11.2023 · 15:00:13 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
WELT Nachrichtensender MIGRATIONSGIPFEL: "Keine kleinen Kompromisse, sondern große Lösung" - Söders Erwartung
Am heutigen Nachmittag trafen sich die Regierungschefs der Bundesländer in Berlin, um mit Bundeskanzler Olaf Scholz wichtige Fragen zur Migrationspolitik zu erörtern. Vor den Vorgesprächen äußerte sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder zu den Erwartungen an das Treffen.
Söder betonte die Notwendigkeit, klare und entscheidende Beschlüsse zu fassen, die Deutschland helfen und eine Begrenzung der Migration zur Folge haben. Er betonte, dass es nicht nur um finanzielle Mittel gehe, sondern auch um eine grundlegende Begrenzung der Zuwanderung und eine Klärung darüber, wer nach Deutschland kommt. Die jüngsten Demonstrationen hätten gezeigt, dass nicht nur die Anzahl, sondern auch die Frage nach der Integration ernsthaft berücksichtigt werden müsse.
Der bayerische Ministerpräsident plädierte für eine Integrationsgrenze und zitierte sogar Bundespräsidenten, der von einer Belastungsgrenze sprach. Effektiver Grenzschutz erfordere nicht nur verstärkte Grenzkontrollen, sondern auch die Fähigkeit zur Zurückweisung an der Grenze.
Söder betonte, dass es nicht darum gehe, den kleinsten Kompromiss zu finden, sondern an einer umfassenden Lösung zu arbeiten. Das Treffen der Regierungschefs sei ein wichtiger Schritt, um klare und effektive Maßnahmen in der Migrationspolitik zu beschließen.
Insgesamt spiegeln die Äußerungen von Markus Söder die Dringlichkeit und Komplexität der Migrationspolitik wider. Die Regierungschefs sind aufgerufen, klare Beschlüsse zu fassen, um eine nachhaltige und tragfähige Migrationspolitik für Deutschland zu gestalten.
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