DEUTSCHLAND VERURTEILT! Luft in Städten zu schmutzig - Stickoxid-Grenzwert überschritten
· 03.06.2021 · 14:45:00 ··· ··· Thursday ·· 4 (4)
WELT Nachrichtensender EuGH verurteilt Deutschland wegen zu schmutziger Luft in Städten.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland wegen zu hoher Stickoxid-Emissionen verurteilt. Deutschland habe gegen eine EU-Richtlinie von 2010 verstoßen, entschieden die Richter am Donnerstag. Die Entscheidung war erwartet worden, da die Bundesrepublik über Jahre der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in vielen Städten deutlich überschritten hatte. Strafen oder Sanktionen sind mit dem Spruch aber nicht verbunden. Die Richter kritisierten zudem, dass über Jahre keine geeigneten Schritte unternommen wurden, um die Werte wieder einzuhalten. Stickoxid-Emissionen lösen unter anderem Atemwegserkrankungen aus und waren 2018 laut EU-Umweltbehörde für über 9000 vorzeitige Sterbefälle verantwortlich. Hauptursache der Luftverschmutzung sind Diesel-Abgase.
Das Gericht hatte den Zeitraum zwischen 2010 und 2016 ins Auge gefasst. 2016 lagen die Werte in 90 Städten höher als erlaubt. Die Lage hat sich aber inzwischen deutlich gebessert. Zuletzt lagen noch sechs Städte über dem Grenzwert, die meisten davon sehr knapp. Lediglich München und mit Einschränkungen Ludwigsburg liegen trotz Verbesserungen noch deutlich über den erlaubten Werten. Seitdem sei aber viel geschehen, sagte Umweltministerin Svenja Schulze (SPD): "Dennoch sind sechs Städte mit Grenzwertüberschreitung immer noch sechs Städte zu viel. Daher unterstützt die Bundesregierung auch weiterhin alle Kommunen, damit wir das EU-Ziel schon bald komplett erfüllen und unseren Erfolg dauerhaft sichern."
Die Gründe für die bessere Luft sind unter anderem die Modernisierung der Diesel-Flotte sowie Software-Nachrüstungen bei älteren Modellen. Teilweise wurden auch Zonen in Städten für ältere Diesel gesperrt. Mit dem "Sofortprogramm Saubere Luft" hatte die Regierung 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um elektrische Busse zu fördern oder Diesel-Busse mit Filtern nachzurüsten.
Dazu im Gespräch ist Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe.
#Urteil #Deutschland #Luftqualität
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