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AFGHANISTAN-DEBAKEL: So soll Außenminister Maas im Auswärtigen Ausschuss gegrillt werden | WELT
WELT Nachrichtensender Die Grünen im Bundestag fordern von der Bundesregierung einen Lösch-Stopp für Daten zu Afghanistan. «Es bedarf dringend der transparenten und zügigen Aufklärung darüber, wie es zu den offenkundigen Fehleinschätzungen rund um den Abzug kommen konnte», schrieb Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zur Begründung in einem Brief an Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und der auch von einigen weiteren Grünen-Abgeordneten unterzeichnet wurde. Die Grünen machen sich für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses stark, der nach der Bundestagswahl eingesetzt werden könnte.
Im Vordergrund stehe derzeit zwar die Rettung von Menschen aus Afghanistan, schrieb Göring-Eckardt. Dennoch müssten jetzt schon Informationen für eine spätere Aufarbeitung gesichert werden. Zuvor war ein Antrag des außenpolitischen Sprechers der Fraktion, Omid Nouripour, für ein «Moratorium für die Löschung von Dateien, Vernichtung von Akten sowie anderer Datenträger» für alle Bereiche der Bundesregierung im Auswärtigen Ausschuss gescheitert.
«Die Aufklärung darf nicht durch die Löschung von Material in Bezug zu den oben genannten Vorgängen erschwert werden», schrieb Göring-Eckardt. «Das gilt insbesondere für Informationsträger, die das Verfahren zur Aufnahme von afghanischen Ortskräften und anderen Schutzbedürftigen, die Erstellung von Lagebildern und Information der Bundesregierung durch die Nachrichtendienste des Bundes sowie der Durchführung von Abschiebungen betreffen.» Sie warnte vor einer weiteren «Behinderung und Verschleierung umfassender Aufklärung» und forderte Kanzleramtschef Braun auf, einen solchen Lösch-Stopp nach der Ablehnung im Ausschuss selbst auf den Weg zu bringen.
#afgahnistan #nouripour #maas
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