SELECT * FROM DAvidi WHERE `DAvid`="BDiiHX-dnik"
SELECT * FROM DAvidKanal WHERE `Cid`="122"
SELECT * FROM DAvid WHERE `DAvid`="BDiiHX-dnik"
CORONA IN BAYERN: Söder kündigt Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen an
WELT Nachrichtensender Bayern will die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Es werde «großzügigste Übergangsregelungen» geben, was «de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft», sagte der CSU-Vorsitzende am Montag nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München. «Für wie viele Monate wird man dann sehen», fügte er hinzu - jedenfalls zunächst für einige Zeit, «um das Ganze vernünftig zu gestalten».
Grundsätzlich plädierte Söder erneut für eine allgemeine Corona-Impfpflicht - er hoffe sehr, dass es hier eine «kluge Entscheidung» gebe. Die Impfpflicht nur für Beschäftigte im medizinisch-pflegerischen Bereich sieht er mittlerweile dagegen kritisch: «Die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum 15.3. kommen soll, ist kein wirksames Mittel mehr, um die jetzige Omikron-Welle zu begleiten oder zu dämpfen oder zu stoppen.»
Die Abwanderung von Pflegekräften könnte zu einer zusätzlichen Belastung und zu einer Verschlechterung der Situation in der Pflege führen, warnte Söder. «Es führt nur zu Problemen, ist leider keine Lösung.» Es gebe «größte Sorge, dass dies eigentlich zu einer Überlastung und Schwächung des Gesundheitssystems führen könnte, weil es Ausweichbewegungen geben könnte», sagte er.
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden.
Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen dessen Aussagen zu einer Aussetzung der geplanten einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Die bayerische Regierung hintertreibe den gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern und das von CDU/CSU breit mitgetragene Gesetz, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, am Montag. Ziel der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei es, besonders verletzliche Menschen zu schützen. «Wenn die CSU die Impfpflicht aussetzt, entzieht sie sich damit ihrer Verantwortung, diesen Schutz zu gewährleisten. Das sendet ein fatales Signal.»
Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat Bayerns Alleingang bei der Aussetzung der Impfpflicht für Klinikpersonal kritisiert.
Für die Krankenhäuser ändere sich trotz der Aussagen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nichts, sagte der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag).
Die Ankündigung befreie die Kliniken nicht davon, sich an das Gesetz zu halten. «Wir sind verpflichtet, bis zum 15. März die nicht geimpften Mitarbeiter den Gesundheitsämtern zu melden. Darauf sind wir vorbereitet und dies werden wir auch durchführen.»
#impfpflicht #klinikpersonal #aussetzung
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2022 erstellt
· 08.02.2022 · 17:00:12 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
0**##
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
# · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
********
