Pattsituation, Stellungskrieg: Lässt der Westen Putin in der Ukraine gewinnen? | Possoch klärt BR24
· 16.11.2023 · 17:00:14 ··· ··· Thursday ·· 4 (4)
BR24 Die Ukraine konnte in den vergangenen Monaten auf die Unterstützung des Westens setzen – wenngleich weder in so großem Ausmaß noch Umfang, wie es ihrer Verteidigungsfähigkeit geholfen hätte: Die Kämpfe der ukrainischen Gegenoffensive laufen noch, schon startet Russland selbst erneut Offensiven, vor allem im Osten der Ukraine. Werden die Unterstützer kriegsmüde? Immerhin: Die Bundesregierung will die Militärhilfe unter anderem für die Ukraine verdoppeln. Doch reichen die Unterstützungen des Westens aus – oder lässt der Westen Putin in der Ukraine gewinnen? Possoch klärt mit Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik und Nico Lange, Sicherheits- und Verteidigungsexperte!
INHALT
0:00 Kriegsmüdigkeit im Westen?
1:51 Verpufft die ukrainische Gegenoffensive?
3:58 Die Sorge des Westens vor einer Eskalationsspirale
7:08 Was eine erneute Präsidentschaft Donald Trumps für die Ukraine bedeuten würde
9:32 Kriegsende erst nach Putin?
Acht statt vier Milliarden Euro: Die Bundesregierung will laut ARD-Informationen ihre Militärhilfe für die Ukraine 2024 aufstocken. So könnte Deutschland gleichzeitig auch das Nato-Ziel erfüllen. Die Bundesregierung will die bisher für 2024 geplante Militärhilfe für die Ukraine auf acht Milliarden Euro verdoppeln. Darauf verständigte sich die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Grundsatz, wie das ARD-Hauptstadtstudio aus Kreisen des Haushaltsausschusses erfuhr. Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" (BamS) darüber berichtet.
Verteidigungsminister Boris Pistorius bestätigte das Vorhaben indirekt in der ARD, ohne auf Details einzugehen. "Das ist auch ein starkes Signal an die Ukraine, dass wir sie nicht im Stich lassen", sagte der SPD-Politiker. Die Erhöhung sei auch eine Reaktion darauf, dass die Finanzmittel in diesem Jahr sehr schnell ausgeschöpft gewesen seien. "Wir wollen nächstes Jahr nicht in die Situation kommen, dann, wenn es darauf ankommt, wie soll ich sagen, nochmal nachfordern zu müssen."
Hilfe für Ukraine und gleichzeitig Erfüllung der Nato-Quote
Die BamS zitierte den SPD-Haushaltsexperten Andreas Schwarz (SPD) mit den Worten: "Die Verdopplung der Militärhilfe ist richtig und wichtig. Damit wird unser Versprechen an die Ukraine mit dem nötigen Geld hinterlegt. Dass wir so auch noch die Nato-Quote mit 2,1 Prozent erfüllen, ist ein großer Erfolg der Ampel."
Erklärtes Ziel der Nato-Staaten ist es, jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Deutschland lag in den vergangenen Jahren unter dieser Quote. Ab 2024 soll diese Quote auch mithilfe des aus Krediten finanzierten sogenannten Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr erreicht werden.
Lindner: "Finanzpolitische Herausforderung"
Der FDP-Verteidigungspolitiker Markus Faber schrieb am Sonntag bei X (ehemals Twitter): "Unsere militärische Hilfe an die überfallene Ukraine werden wir 2024 von 0,1 auf 0,2 Prozent unserer Wirtschaftsleistung verdoppeln. Dies beinhaltet den Ersatz für die Bundeswehr und ist ein wichtiges Zeichen zur fortdauernden Unterstützung gegen Putins Angriffskrieg."
Weiterführende Links zum Thema "Lässt der Westen Putin in der Ukraine gewinnen?":
https://www.nzz.ch/international/deutschland-verdoppelt-militaerhilfe-fuer-ukraine-nein-so-einfach-ist-es-nicht-ld.1765396?reduced=true
https://www.deutschlandfunk.de/generalsekretaer-stoltenberg-bekraeftigt-unterstuetzung-der-ukraine-im-russischen-angriffskrieg-110.html
https://www.deutschlandfunk.de/generalsekretaer-stoltenberg-bekraeftigt-unterstuetzung-der-ukraine-im-russischen-angriffskrieg-110.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/unterstuetzung-der-ukraine-einsam-in-kiew-a-f3949161-b8b6-4f5a-85f6-96733128f617
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ukraine-krieg-vergessen-loiseau-verteidigung-eu-nahost-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-militaerhilfe-100.html
https://www.fr.de/politik/usa-ukraine-krieg-hilfe-unterstuetzung-waffenlieferungen-republikaner-demokraten-kongress-streit-zr-92664138.html
Presenter: Dominic Possoch
Videoproduktion: Daniel Egger
Grafik: Maxi Schumann, Harald Vorbrugg
Recherche und Text: Adrian Dittrich, Anna Feininger, Dominic Possoch
Redaktion BR24: Jürgen P. Lang, Gudrun Riedl
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