Neue Regierung in Bayern: Aiwangers Triumph oder Niederlage? I ÜBERBAYERN I BR24
· 27.10.2023 · 17:09:20 ··· ··· Friday ·· 5 (5)
BR24 Hubert Aiwanger und seine Freien Wähler haben bei den bayerischen Landtagswahlen viele Wählerstimmen dazugewonnen. Das Ergebnis: Aiwanger regiert an der Seite von CSU-Chef Markus Söder weitere 5 Jahre in Bayern. Auch der Koalitionsvertrag wurde bereits von beiden Parteien festgezurrt. Dabei stellt sich aber die Frage: Bekommen Hubert Aiwanger und die Freien Wähler dank des Stimmenzuwachses tatsächlich auch mehr Macht?
INHALT
00:00 Neue Regierung in Bayern: Aiwangers Triumph oder Niederlage?
01:02 4. Ministerium für die Freien Wähler?
02:28 Jagd und Staatsforsten nun Aiwangers Ressort
03:48 Mehr Macht durch das Digitalministerium?
06:18 Machtverschiebung in Bayerns Regierung?
Weiterführende Links
https://www.br.de/nachrichten/bayern/koalitionsvertrag-csu-und-freie-waehler-wohin-steuert-bayern,TtnvaDW
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/es-war-absolut-ueberraschend-die-neuen-im-fw-kabinett,TtoA3Wu
https://www.br.de/nachrichten/bayern/flugblatt-affaere-ermittlungen-gegen-ex-lehrer-von-aiwanger,Ttmzilu
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayStRGVV
https://www.bayern.de/staatsregierung/koalitionsvertrag-2023-2028/
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/csu-freiewaehler-koalitionsvertrag-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bayern-csu-freie-waehler-koalitionsvertrag-100.html
Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags haben CSU und Freie Wähler ihr zweites bayerisches Regierungsbündnis unter Dach und Fach gebracht. Nachdem am Donnerstagvormittag die Spitzengremien beider Parteien das 85-seitige Papier abgesegnet hatten, setzten am frühen Nachmittag im Landtag die Parteivorsitzenden Markus Söder und Hubert Aiwanger sowie die Fraktionschefs Klaus Holetschek und Florian Streibl ihre Unterschrift unter den Vertrag.
Fest steht, dass die Freien Wähler im neuen bayerischen Kabinett einen vierten Ministerposten bekommen: Fabian Mehring wird neuer Digitalminister, wie Aiwanger ankündigte. Damit seien die FW künftig für "das Zukunftsthema schlechthin" verantwortlich. Ein vierter Ministerposten war eines der wichtigsten Ziele der Freien Wähler in den Koalitionsverhandlungen mit der CSU.
Stolz statt Piazolo: Neue Kultusministerin
Aiwanger selbst bleibt Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident, das Umweltressort führt weiterhin Thorsten Glauber. Einen Wechsel gibt es an der Spitze des Kultusministeriums: Michael Piazolo wird durch seine bisherige Staatssekretärin Anna Stolz ersetzt.
Im Wirtschaftsministerium tauscht Aiwanger seinen Staatssekretär aus: Tobias Gotthardt ersetzt Roland Weigert, der das Kabinett wie auch Piazolo verlassen muss. Zu den Gründen für die Personalentscheidungen wollte Aiwanger sich nicht äußern.
Die CSU-Personalien sollen laut Ministerpräsident Söder erst anlässlich der Vereidigung des Kabinetts am 8. November bekannt werden. Söder sagte aber bereits, dass sich die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) keine "richtig großen Sorgen" zu machen brauche.
Aiwanger: "Ermöglichen statt verhindern"
Den Koalitionsvertrag lobte Aiwanger. Er arbeite alle Themen ab und beinhalte "viel Input" der Freien Wähler. Der Geist des neuen Koalitionsvertrags sei: "ermöglichen statt verhindern." Er sei noch fundierter als der Vertrag zur vergangenen Legislaturperiode.
Presenter: Achim Wendler
Videoproduktion: Daniel Egger
Grafik: Henrik Ullmann, Maxi Schumann
Recherche und Text: Achim Wendler
Redaktion BR24: Eva Eichmann, Hendrik Loven, Adrian Dittrich
© BR24
#Aiwanger #Bayern #FreieWähler #Söder #CSU #Regierung #Ministerium #Koalition #Landtagswahl #Jagd #Gastronomie #Tourismus #Digitalministerium #Landespolitik #br24
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
0**## 🧠
Doku 📺
BR24 · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
# · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
********
