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NAHOSTKONFLIKT: Steinmeier besucht Israel – einig über destabilisierende Rolle des Iran | WELT Thema
WELT Nachrichtensender Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der israelische Präsident Reuven Rivlin haben am Donnerstag in Jerusalem die deutsch-israelische Freundschaft betont. "Deine Amtszeit endet, unsere Freundschaft bleibt", betonte Steinmeier zum Abschluss seiner Rede in der Residenz Rivlins auch die private Freundschaft zu Rivlin. Anschließend pflanzten Rivlin und Steinmeier gemeinsam einen Baum im Garten der Residenz.
Sein pandemiebedingt mehrfach verschobener Besuch erfolge nun in einer Zeit des Aufatmens Israels dank des erfolgreichen Kampfes gegen das Coronavirus, so Steinmeier. Gleichzeitig sei es eine Zeit des politischen Aufbruchs durch eine neue Regierung. Deutschland schaue mit Interesse auf die Acht-Parteien-Koalition, der es "vielleicht sogar besser" gelingen könne, die herrschenden Polarisierungen zu überwinden und Menschen wieder anzunähern und zu versöhnen.
Die jüngsten Eskalationen zwischen der Hamas im Gazastreifen und Israel hätten gezeigt, "dass der israelisch-palästinensische Konflikt keineswegs beruhigt ist", so Steinmeier weiter. Langfristig gebe es keine Alternative zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung. Der Weg zur Wiederaufnahme direkter Gespräche zwischen den Konfliktparteien müsse jedoch über kleine Schritte der Zusammenarbeit führen. Gegenwärtig müsse es deshalb vor allem darum gehen, ein Mindestmaß an Vertrauen zwischen beiden Seiten zu bilden.
Einig mit Israel sei man sich über die destabilisierende Rolle des Iran in der Region, dessen nukleare Aufrüstung in jedem Fall verhindert werden müsse. Bei der Frage nach dem richtigen Weg dahin gebe es Meinungsverschiedenheiten.
Rivlin hatte zum Auftakt des Staatsbesuchs Steinmeier als engen Freund gewürdigt. Es sei von hoher symbolischer Botschaft, ihn als einen der letzten Gäste in seiner Amtszeit zu empfangen. Gleichzeitig lobte er Deutschland als wichtigen Verbündeten im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Hass.
Rivlin würdigte Steinmeier als engen Freund. Es sei von großer symbolischer Bedeutung, dass der deutsche Präsident das letzte Staatsoberhaupt sei, das er empfange. Deutschland unter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel seien wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus gewesen. Die heutige enge Zusammenarbeit beider Länder auch in Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft sei "eine Bestätigung dafür, dass die Beziehungen zwischen Völkern auf persönlichen Treffen und Kennenlernen aufbauen", so Rivlin.
Im Anschluss an das Treffen besuchten Steinmeier und Rivlin das Grab von Rivlins Frau Nechama. Am Nationalfriedhof auf dem Jerusalemer Herzlberg legte Steinmeier einen Kranz am Grab von Theodor Herzl nieder.
Geplant ist ferner ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem sowie später Treffen mit der neuen Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett und dessen Koalitionspartner Jair Lapid.
#israel #steinmeier #freundschaft
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