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AFGHANISTAN: "Unsere Soldaten befinden sich in einer hochgefährlichen Operation!" - Kamp-Karrenbauer
WELT Nachrichtensender AFGHANISTAN: "Unsere Soldaten befinden sich in einer hochgefährlichen Operation!" - Statement Annegret Kamp-Karrenbauer
Nach schwierigem Start nimmt der Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan Fahrt auf. In der Hauptstadt Kabul startete am Mittwoch ein weiterer Militärtransporter mit etwa 180 Menschen an Bord. Damit wurden vom deutschen Militär bereits mehr als 400 Menschen aus mehr als 15 Ländern ausgeflogen. Die Bundesregierung brachte zugleich die rechtliche Grundlage für den Einsatz auf den Weg. Nach dem vom Kabinett beschlossenen Mandatsentwurf sollen bis zu 600 Soldaten bis spätestens Ende September im Einsatz sein. Für die Operation werden etwa 40 Millionen Euro veranschlagt.
Der Einsatz hatte am Montag unter dramatischen Bedingungen begonnen. Die beiden Bundeswehrmaschinen vom Typ A400M konnten lange Zeit nicht landen, weil auf dem Flughafen chaotische Zustände herrschten. Hunderte Afghanen versuchten verzweifelt, von Flugzeugen der US-Streitkräfte mitgenommen zu werden und blockierten zeitweise das Rollfeld. Inzwischen hat sich die Lage etwas beruhigt. Für Mittwoch sind vier Flüge zum Drehkreuz in der usbekischen Hauptstadt Taschkent geplant. Von dort geht es mit der Lufthansa weiter nach Deutschland.
Die ersten 130 Evakuierten kamen in der Nacht in Frankfurt am Main an. Alle ausgeflogenen Afghanen, die an Bord der Maschine waren, sollen zunächst in einer Aufnahmeeinrichtung nach Hamburg versorgt werden. Dies teilte ein Sprecher der Bundespolizei mit. Im ersten Flieger waren demnach 17 bis 19 Menschen mit afghanischem Pass.
Über den vom Bundeskabinett beschlossenen Mandatstext soll der Bundestag nächste Woche abstimmen. Die Zustimmung gilt als sicher. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Regierung auf die Evakuierungsaktion zu, bei der vor allem deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien ausgeflogen werden sollen.
«Die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte duldet keinen Aufschub», heißt es in einem Begleitschreiben von Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zum Mandatsentwurf, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «Jedes weitere Zuwarten, bis der Deutsche Bundestag abschließend entschieden hat, könnte eine erfolgreiche Durchführung des Einsatzes der deutschen Kräfte in Frage stellen oder jedenfalls deutlich erschweren und damit auch Leib und Leben der zu schützenden Personen gefährden.»
Es handelt sich um ein so genanntes robustes Mandat, dass auch den Einsatz militärischer Gewalt erlaubt, «insbesondere zum Schutz der zu evakuierenden Personen und eigener Kräfte, sowie im Rahmen der Nothilfe».
Zum Einsatz kommen für Evakuierungen ausgebildete Fallschirmjäger, die Eliteeinheit KSK, aber auch Feldjäger, Sanitäter und die Flugzeugbesatzungen der Luftwaffe. Der Einsatz gilt als bisher größte Evakuierungsmission der Bundeswehr.
#afghanistan #taliban #bundeswehr
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