Linksfraktion Saar

19.07.2024 · 18:00:56 ···
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1:: Oskar Lafontaine: Gedanken zum Krieg

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 16.03.2022 · 19:02:10 ··· ···
··· ··· ··· ··· "Wer will eigentlich Krieg? Ich bin ganz sicher, dass kein sibirischer Bauer mit einem Bauer in der Ukraine Krieg führen will. Es sind nicht die Völker der Welt, die Krieg wollen. Es ist immer eine Minderheit, die Krieg will." Seine Gedanken zum Krieg hat Oskar Lafontaine heute bei seiner letzten Rede im Saarländischen Landtag dargelegt, dem er mit Unterbrechungen 32 Jahre angehört hat. Die Rede in voller Länge gibt es hier: https://youtu.be/J3ldigdj9y4

2:: Oskar Lafontaine: Stoppt die Spaltung der Gesellschaft - Brutale Ausgrenzung der Ungeimpften

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 30.11.2021 · 11:42:16 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine am 29. November 2021 im Saarländischen Landtag zur Corona-Politik, 2G, Solidarität und Impfdruck. "Der Minderheitenschutz ist unverzichtbarer Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft, und die von den Befürwortern der Durchimpfung viel beschworene Solidarität verlangt, die Sorgen der Ungeimpften etwa um ihre Gesundheit, ihre Kinder oder ihren Arbeitsplatz ernst zu nehmen."

3:: Oskar Lafontaine: Corona-Maßnahmen nach dänischem Beispiel beenden und kein Impfzwang!

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 16.09.2021 · 14:36:43 ··· ···
··· ··· ··· ··· "Wir haben schon im April empfohlen, dem dänischen Beispiel zu folgen, um allen Beteiligten eine gewissen Sicherheit zu geben. Also einen Plan vorzulegen: Wenn dieser oder jener Fortschritt erreicht ist, insbesondere beim Impfen, werden wir die oder die Maßnahmen aufheben", hat Oskar Lafontaine am 15. September 2021 im Saarländischen Landtag gesagt. Er kritisierte außerdem, dass die politisch Verantwortlichen nach wie vor "viel zu schlechtes Datenmaterial haben, um diese Pandemie zu steuern". Und er hat sich klar gegen einen Impfzwang durch die Hintertür ausgesprochen: "Alle haben gesagt, wir machen keinen Impfzwang. Das ist eine Täuschung der Bevölkerung. Nichts anderes wird in den letzten Monaten gemacht. Es ist ein Impfzwang, indem man die Leute mehr oder weniger nötigt, sich impfen zu lassen. Das halte ich nicht für vertretbar. Es gibt Freiheitsrechte in einer freiheitlichen Demokratie."

4:: Oskar Lafontaine im Bundestagswahlkampf in Oldenburg

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 03.09.2021 · 07:49:24 ··· ···
··· ··· ··· ··· Renten erhöhen, niedrige Löhne verbessern und weg mit Hartz IV! Oskar Lafontaine am 30. August 2021 im Bundestagswahlkampf in Oldenburg. "DIE LINKE ist die einzige Partei, die weder Löhne, Renten oder soziale Leistungen gekürzt, noch völkerrechtswidrige Kriege unterstützt hat. Und weil sie nicht gekauft ist. Sie bekommt als einzige Bundestagspartei keinen müden Cent von Rüstungs-, Energie- und Automobilkonzernen oder von Banken und Versicherungen. Für meine saarländische Freunde: Ich wurde schon öfter gefragt, warum ich mit Sahra nicht wie 2017 eine solche Kundgebung im Saarland mache. Die Antwort: Leider hat sich im Saarland bei der Aufstellung der Liste der Partei DIE LINKE wieder das Betrugssystem durchgesetzt. Siehe meine Pressemitteilung vom 7. Juni (http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/zurueck/presse-4/artikel/oskar-lafontaine-bei-der-kommenden-bundestagswahl-kann-kandidat-lutze-nicht-unterstuetzt-werden/?fbclid=IwAR2jC9EqMBsQ1n5xK2M49WIanA2uCKdI__tyvYCm0KhFTdvLCl0YMiFmKqI ) )"

5:: Oskar Lafontaine zu Antisemitismus und dem jüdischem Leben in Deutschland

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 08.07.2021 · 11:18:07 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine hat sich am 7. Juli 2021 im Saarländischen Landtag, bei der Debatte über Antisemitismus und jüdischem Leben in Deutschland, vehement für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen, weil Mitleid nicht teilbar ist: "Zu den Vorraussetzungen eines Staates gehört auch, dass er immer wieder gegen die gesellschaftliche Verrohung angeht. Ein Kampf gegen den Antisemitismus kann nur dann erfolgreich sein, wenn er zugleich ein Kampf gegen die Entmenschlichung ist. Wenn er zugleich ankämpft gegen die Gleichgültigkeit gegenüber dem Leid der Mitmenschen. Wer Mitleid empfindet jetzt mit einem getöteten Kind in Israel, muss auch Mitleid empfinden mit einem getöteten Kind in Palästina."

6:: Oskar Lafontaine zur Corona Impfung von Kindern

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 13.05.2021 · 10:22:41 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine am 12. Mai 2021 im Saarländischen Landtag zur Corona-Impfung von Kindern. "Jetzt auch alle Kinder impfen? Verantwortungslos, solange Langzeitfolgen nicht bekannt sind! Die Pharma-Industrie preist jetzt Impfstoffe für Kinder an. Wie üblich folgen viele Politiker und Teile der veröffentlichten Meinung dieser interessengeleiteten Empfehlung der Pharma-Industrie. Solange man die Langzeitfolgen der Impfstoffe nicht kennt, ist das verantwortungslos. Als man gegen Aids einen Impfstoff einsetzte, stellte man erst nach anderthalb Jahren fest, dass ein gegenteiliger Effekt eintrat: die Geipmften wurden anfälliger für Infektionen. Darauf habe ich im saarländischen Landtag hingewiesen.

7:: Oskar Lafontaine gegen bundesweite Corona-Ausgangssperren, Saar -Landtag 14.04.2021

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 16.04.2021 · 08:36:05 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine am 14. April im Saarländischen Landtag: "Wir sind gegen die Ausgangssperre, weil sie keine tragfähige wissenschaftliche Grundlage hat." Auch Beschränkungen für den Sport und die Außengastronomie seien unverständlich, da die Aerosol-Forschung belegt hat, dass fast 99 Prozent der Ansteckungen in den Innenräumen erfolgen und nicht im Freien. "Wenn das so ist, dann sollte man für den Sport eine andere Regelung finden als die, die jetzt im Infektionsschutzgesetz des Bundes vorgesehen ist. Und wenn die Forschung sagt, im Freien stecken wir uns nicht an, dann können wir doch die Außengastronomie zumindest weiter laufen lassen." Man dürfe nach einem Jahr Corona die Last der Pandemie nicht einem Wirtschaftsbereich alleine auflasten. "Deshalb ist es falsch, feig vor Konzernen zu sein und überwiegend die Kleinen anzugehen." Statt Ausgangssperre und eines Hin und Her beim Lockdown bräuchten die Menschen wieder eine Perspektive und Planungssicherheit. Deshalb wäre ein langfristiger, am Impf-Fortschritt orientierter Ausstiegsplan wie in Dänemark sinnvoll.

8:: Oskar Lafontaine Plan B Saarland Modell Corona Landtag 25 03 2021

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 27.03.2021 · 19:49:37 ··· ···
··· ··· ··· ··· "Das, was wir Plan B genannt haben, und was die saarländische Landesregierung jetzt 'Saarland-Modell' nennt, ist der Weg, um das Vertrauen der Bevölkerung wieder zu festigen. Denn die Bevölkerung muss die Dinge nachvollziehen können. Und sie muss eine Perspektive haben. Und insbesondere brauchen diejenigen eine Perspektive, deren Existenzen jetzt seit Monaten bedroht werden, die am verzweifeln sind - aus der Gastronomie, aus dem Hotelgewerbe, aus den kulturellen Einrichtungen", hat Oskar Lafontaine am 25. März 2021 im Saarländischen Landtag zur Corona-Politik erklärt. "Diese Strategie, die darauf setzt, dass man jetzt versucht, auf der Grundlage von negativen Tests verschiedene Aktivitäten wieder zu ermöglichen, das ist genau der Plan B, den wir vor einigen Wochen vorgestellt haben. Wir freuen uns, dass es jetzt dazu kommt. Es ist der einzige Weg, um von diesem ewigen Lockdown abzukommen. " #lockdown #lockdownende #planb #testenstattlockdown #saarlandmodell #saarlandweg #oskar #lafontaine

9:: Oskar Lafontaine zu den Corona-Beschlüssen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten 08 03 2021

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 08.03.2021 · 18:49:08 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine im Saarländischen Landtag zu den #Corona-Beschlüssen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten, den Plan B (Testen statt #Lockdown) und die erschwerten Einreisebedingungen für Menschen, die aus dem französischen Departement #Moselle nach Deutschland einreisen wollen: "Merkel trampelt seit Jahren auf der deutsch-französischen Freundschaft herum." #lafontaine #deutschfranzösischeFreundschaft #amitiéfrancoallemand #amitié #grandest #oskarlafontaine #TestenstattLockdown #PlanB

10:: Oskar Lafontaine: Testen statt Lockdown

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 16.02.2021 · 12:21:25 ··· ···
··· ··· ··· ··· Plan B: Testen statt Lockdown. Das Leben muss sich wieder normalisieren. Oskar Lafontaine am 15. Februar im Saarländischen Landtag. #lockdown #corona #planb #testenstattlockdown #corona #covid #öffnen #handel #gastronomie #kultur #oskar #lafontaine #linksfraktionsaar #oskarlafontaine #coronapolitik #endloslockdown

11:: Oskar Lafontaine: Intendanten-Gehälter deckeln

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 16.02.2021 · 11:09:37 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine am 15. Februar 2021 im Saarländischen Landtag, wo die Linksfraktion beantragt hatte, das Gehalt des Intendanten des Saarländischen Rundfunks, das mit rund 245.000 Euro derzeit in etwa den Amtsbezügen der Bundeskanzlerin entspricht, zu begrenzen. Es sollte nicht höher sein als das eines Landesministers (rund 164.000 Euro im Jahr). Oskar Lafontaine: "CDU und SPD führten einen Eiertanz auf. Der CDU-Vertreter sagte, wir würden die Axt an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk legen. Die SPD betonte die „Staatsferne“ des öffentlichen Rundfunks - obwohl jeder weiß, dass CDU und SPD eine ausgeprägte Vetternwirtschaft beim SR betreiben. Es war ein gelungener Karnevalsbeitrag zum Rosenmontag. Leider meinten sie es aber ernst. Ob die Menschen, die jetzt ihren Job verloren haben, in Kurzarbeit sind und mit Einkommenseinbußen zurecht kommen müssen, Verständnis für ein solches Theater haben?" #ard #gehaltdeckeln #öffentlichrechtlich #rundfunkgebühren #linksfraktionsaar #oskar #lafontaine #oskarlafontaine

12:: Oskar Lafontaine zu den Fehlern der Corona-Politik und den sozialen Folgen

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 25.01.2021 · 14:13:30 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine: "Die Bundesregierung hat bei der Impfstoffbeschaffung geschlampt. Israel, die USA und Großbritannien haben mehr zum Schutz ihrer Alten getan. Die bittere Wahrheit ist: Regierungen, die in der Corona-Pandemie unnötige Fehler machen, sind mitverantwortlich für den Tod von Menschen. Es ist an der Zeit, dass in der Ausnahmesituation der Pandemie die Lizenz für die Impfstoffe freigegeben wird, so dass auch andere Unternehmen sie produzieren können. Da Milliarden an Steuergeldern ausgegeben wurden, um die Impfstoffe zu entwickeln und zu produzieren, hat der Staat das Recht, ja die moralische Pflicht dazu. Der Neoliberalismus, mit Personalabbau und Privatisierung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, hat uns in die Sackgasse geführt. Darauf habe ich in meiner Landtagsrede hingewiesen. Wir brauchen in Zukunft mehr gut ausgebildete Krankenschwestern und Pfleger. Sie sind wichtiger als die zahlreichen alarmistischen Schwätzer, die die Bevölkerung verunsichern und zur Bewältigung der Pandemie nichts Wesentliches beitragen."

13:: Oskar Lafontaine zur Corona-Politik am 8. Januar 2021

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 10.01.2021 · 14:02:38 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine am 8. Januar 2021 im Saarländischen Landtag zur Corona-Politik und ihre Folgen.

14:: Oskar Lafontaine zum Lockdown "light" und seinen Folgen

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 17.12.2020 · 18:32:09 ··· ···
··· ··· ··· ··· Oskar Lafontaine am 5. November im Saarländischen Landtag zu den von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten beschlossenen Corona-Maßnahmen: "Das, was leichtfertig 'Lockdown light' genannt wird, trifft viele Menschen in der Gastronomie und der Kultur- und Veranstaltungsbranche sehr hart. Dabei sind Restaurants und Kneipen nach den vorliegenden Daten keine Infektionstreiber. Und wer schon einmal in einem Museum war, der weiß, das dort in der Regel ein Mindestabstand von zwei Metern spielend einzuhalten ist. Warum werden sie geschlossen? Und warum werden Kultur-Veranstaltungen untersagt, bei denen Hygienemaßnahmen getroffen werden und der Mindestabstand garantiert ist? Das grundsätzliche Problem besteht darin, dass die Merkel-Runde vor allem die Zahl der Neuinfektionen zur Grundlage ihrer Entscheidungen macht - so wie jetzt den Wert von 50 Neuinfektionen pro Hunderttausend Einwohnern innerhalb von sieben Tagen - und dabei andere wichtige Werte weitgehend außen vor lässt: Wie viele Infizierte sind im Krankenhaus, auf der Intensivstation und werden beatmet? Noch entscheidender ist die Zahl der Todesfälle. Das Starren auf die Zahl der Neuinfektionen, die täglichen Rekordmeldungen und die unzähligen Warnungen machen zudem vielen Menschen Angst. Angst macht krank und schwächt das Immunsystem. Eine auf wissenschaftlichen Fakten ruhende Politik, wie sie unter anderem das Netzwerk Evidenzbasierte Medizin fordert, versucht aufzuklären und den Menschen die Möglichkeit zu geben, die Zahlen richtig einzuordnen. In Deutschland sterben beispielsweise jährlich rund 40.000 Menschen an Lungenentzündung, also erheblich mehr als bisher an Covid-19, und kein Politiker kann erklären, warum es darüber keine täglichen Warnhinweise und Sondermeldungen gibt. Covid-19 soll nicht verharmlost werden. Das Virus ist gefährlicher als das Grippevirus. Aber wir brauchen rationale Entscheidungen und müssen lernen, auch mit diesem Virus zu leben. Der größte Engpass ist die Pflege. Wir haben in Deutschland 300.000 ausgebildete Pflegekräfte, die nicht in ihrem Beruf arbeiten. 150.000 wären bereit, in ihren Beruf zurückzukehren, wenn sie besser bezahlt würden und die Arbeitsbedingungen besser wären. Ein ausgebilderter Pfleger verdient bei uns 40.000 Euro im Jahr, in Luxemburg beispielsweise hat er das Doppelte. Tägliche Warnungen genügen ebensowenig wie das Beklatschen dieser Berufe am Beginn der Pandemie. Auch wenn es bei der letzten Tarifrunde leichte Verbesserungen gab: Das Pflegepersonal muss deutlich besser bezahlt werden. #pflege #gesundheit #kultur #gastronomie #arbeitsplätze #kurzarbeit #lockdown #saarland #sozialegerechtigkeit #oskar #lafontaine #oskarlafontaine

15:: Oskar Lafontaine über Corona-Politik, den Lockdown und seine Folgen und die anstehenden Impfungen

01.01.1970 · 01:00:00 ··· 17.12.2020 · 18:23:07 ··· ···
··· ··· ··· ··· Im Saarländischen Landtag hat sich Oskar Lafontaine am 16. Dezember 2020 dafür eingesetzt, bei der öffentlichen Debatte über die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus auch die Meinung von Wissenschaftlern einzubeziehen, die von der Mehrheitsmeinung abweichen. Bei der jetzt bevorstehenden Impfung hat er dafür geworben, die Menschen auch auf die Risiken aufmerksam zu machen, die darin bestehen, dass wir die Langzeit-Folgen der Impfung nicht kennen können.