ENERGIEKRISE: Gaspreiskommission soll bald Vorschlag zur Entlastung der Bürger vorlegen
· 09.10.2022 · 17:30:01 ··· ··· Sunday ·· 7 (0)
WELT Nachrichtensender Die Expertenkommission zur Gaspreisbremse soll am Montag ihr Konzept vorstellen und hat dabei nach Einschätzung der SPD-Politikerin Katja Mast eine "Herkulesaufgabe" zu bewältigen. "Binnen kürzester Zeit müssen die führenden Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft einen Vorschlag machen, wie wir die explodierenden Energiepreise im Wärmebereich in den Griff bekommen", sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion der Nachrichtenagentur dpa. Das Problem sei komplex, weil den Energieversorgern die Datengrundlage für viele Modelle fehle, die gerade kursierten. Auch die Frage, wie man den Preis bremsen, aber Verbraucher zum Sparen bringen könne, sei nicht leicht zu beantworten.
Die Vorsitzenden der Kommission hatten erklärt, am Wochenende einen "belastbaren Vorschlag" über eine Gaspreisbremse zu erarbeiten. Die Ampelkoalition hat einen Abwehrschirm mit bis zu 200 Milliarden Euro angekündigt, um Verbraucher und Unternehmen wegen der steigenden Energiepreise zu stützen. Über eine Gaspreisbremse könnten für einen Teil des Verbrauchs die Preise so gedeckelt werden, dass private Haushalte und Firmen nicht überfordert sind. Im Gespräch war auch eine schnelle Einmalzahlung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass die Experten ihren Vorschlag am Montag vorlegen.
Die Kommission könnte ihren Vorschlag nach Einschätzung von Mast falls nötig später noch einmal überarbeiten. "Für uns ist wichtig, dass die Vorschläge schnell wirken, denn viele Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen stehen schon unter enormem Druck", sagte sie. "Dabei sollten wir im besten Fall die jeweilige soziale Situation der betroffenen Verbraucher schon jetzt berücksichtigen. Wenn nötig, kann dies aber auch in einem zweiten Schritt mit einem differenzierten Modell erfolgen."
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