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MASSIVER DRUCK VON PUTIN: Kriegsgefahr in der Ukraine steigt dramatisch
WELT Nachrichtensender Die Befürchtungen vor einem womöglich schon in Kürze bevorstehenden Großangriff Russlands auf die Ukraine werden durch neue russische Truppenübungen und eine deutliche Zunahme der Waffenstillstandsverstöße in der Ostukraine geschürt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte am Samstagabend: "Das Risiko eines Angriffs ist sehr hoch." US-Präsident Joe Biden berief angesichts der Zuspitzung der Ukraine-Krise für Sonntag eine Sondersitzung seines Nationalen Sicherheitsrats ein.
Biden hatte sich bereits am Freitag "überzeugt" gezeigt, dass Russland Staatschef Wladimir Putin die Entscheidung für einen Angriff auf die Ukraine getroffen habe. Das Sicherheitsteam des Präsidenten sei der Auffassung, dass Russland "zu jeder Zeit" eine Militäroffensive gegen das Nachbarland starten könnte, sagte am Samstag die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte in einer Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die Gefahr eines Krieges in Europa sei "alles andere als gebannt". Nato-Generalsekretär Stoltenberg sagte in den ARD-"Tagesthemen": "Alle Zeichen deuten darauf hin, dass Russland einen vollständigen Angriff auf die Ukraine plant".
Stoltenberg begründete diese Einschätzung mit einem "fortgesetzten militärischen Aufmarsch" Russlands an der Grenze zur Ukraine. Russland hat nach westlichen Angaben rund 150.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Moskau bestreitet jedoch jegliche Angriffspläne.
Dagegen sprach Stoltenberg nun von Anzeichen, dass "Russland sich darauf vorbereitet, einen Vorwand für einen Angriff auf die Ukraine zu schaffen". Die zunehmenden Waffenstillstandsverstöße in der Ostukraine, die "falschen Anschuldigungen" eines "Genozids" im Donbass und die Evakuierung der von den pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebiete seien "beunruhigende Zeichen".
Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell warnte in einer schriftlichen Erklärung vor russischer "Manipulation", durch die ein "Vorwand" für eine militärische Eskalation geschaffen werden könne.
Russische Medien werfen Kiew vor, einen Großangriff auf die von den Separatisten ausgerufenen "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk zu planen. Anführer der Separatisten hatten am Freitag die Zivilisten in diesen Gebieten aufgerufen, nach Russland auszureisen. Am Samstagmorgen ordneten sie dann eine "Generalmobilmachung" an.
Die Verstöße gegen den Waffenstillstand in der Ostukraine haben laut der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zuletzt massiv zugenommen. Allein am Freitag gab es nach Angaben der OSZE-Beobachtermission mehr als 1500 solcher Verstöße.
Kiew teilte am Samstag mit, dass zwei Soldaten der ukrainischen Armee durch Beschuss von Separatisten getötet worden seien.
#ukraine #russland #putin
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