Rede zum Tag der Arbeit - Wir sind eine Nation. 🔎🔍
🎞️ · 05.05.2023 · 18:54:24 ··· Freitag ⭐ 0 🎬 0
📺🎬 · 05.05.2023 · 18:54:24 ··· Freitag
😎 · 03.07.2024 · 15:40:29 ··· MiTTwoch
Ich bedanke mich ganz herzlich an alle Damen und Herren, die meine Kundgebung besucht haben und vor allem über die POSITIVE KRITIK zu unserem "Eisenacher Manifest - Wir stehen zur sozialen Marktwirtschaft.“
1. Die „Soziale Marktwirtschaft“ ist die Grundlage für wirtschaftliche Prosperität, Stabilität, sozialer Gerechtigkeit und Zufriedenheit. Kurz: „Wohlstand für alle!“
2. Die Würde des Menschen ist unantastbar und verbietet jegliche Art von obrigkeitlicher Bevormundung und Gängelung. Jeder mündige Bürger muss sein Leben in Autonomie, das heißt: in Freiheit und Selbstverantwortung gestalten.
3. Staatlichen Interventionismus, Subventionen und Planwirtschaft sind absolut ausgeschlossen und führen nur zu Wettbewerbsverzerrung, Arbeitslosigkeit und soziale Unzufriedenheit.
4. Unser Wohlstand, unsere hohen Lebensansprüche, unser System der sozialen Sicherheit hängen von der Leistungsfähigkeit und der Ertragsfähigkeit unserer Wirtschaft ab.
5. „Mehr netto vom brutto“, denn Leistungseinkommen sind wichtiger als Sozialeinkommen. Der Sozialstaat lebt von der Leistungskraft und dem Leistungswillen der Bürger und nicht von der Umverteilungsmasse und der Umverteilungsfantasien der Funktionäre und der Bürokraten. Die soziale Sicherheit muss zuallererst aus eigener Kraft, aus eigener Leistung und aus eigenem Streben erwachsen. Am Anfang steht die eigene Verantwortung, und erst dort, wo diese nicht ausreicht oder versagt, setzt die Verpflichtung des Staates und der Gemeinschaft ein. Die Verantwortung für das eigene Leben darf und kann nicht dem Staat übertragen werden. Wir lehnen einen Wohlfahrts- und Versicherungsstaat ab.
6. Der Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik muss weg von der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik und wieder zurück zur Beschäftigungspolitik. Sämtliche soziale Unterstützungen und alle staatlichen Interventionen am Arbeitsmarkt (Bürgergeld, Minijobs) sind aus Steuern und Abgaben finanziert vom arbeitenden Teil der Bevölkerung. Sie bedeuten Umverteilung und ändern nichts an der Qualifikation, Fähigkeiten oder Lebensumständen der Menschen, um aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt wieder zu bestreiten. Jahr für Jahr werden Milliarden von Euro für diese Art von Symptombekämpfung ausgegeben. Dieses Geld muss und wird in Zeiten des Fachkräftemangels und gleichzeitig hoher Arbeitslosigkeit in die Aus- und Weiterbildung der Menschen gesteckt werden, damit sie wieder für sich selbst sorgen können. Nicht die regelmäßige Erhöhung des Bürgergelds, sondern die Sicherung des Lebensunterhalts aus eigener Schaffenskraft und Leistung schafft Würde. Es gilt das Prinzip: „fördern und fordern“.
7. Der Staat hat die unabweisbare Pflicht für die Rahmenbedingungen zum Wirtschaften zu sorgen. Dazu gehört der Ausbau der Infrastruktur, die Versorgungssicherheit im Energiebereich, die Chancengleichheit der Bürger durch Bildung und die Geldwertstabilität zum Erhalt des Wohlstands und als Vertrauensgrundlage zum sicheren Wirtschaften.
8. Die Verschuldung des Staates auf Kosten zukünftiger Generationen ist ausgeschlossen und die Schuldenbremse im Art. 109 des Grundgesetzes ist einzuhalten. Der Staat hat die unabweisbare Pflicht seine Ausgabenpolitik regelmäßig zu überprüfen und anzupassen.
9. Die europäische Union ist und bleibt für uns unverzichtbare Grundlage für Frieden, für Freiheit, für sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt und Zusammenarbeit. Aber der jetzige Zustand der EU: ein Bürokratiemonster, das wirtschaftspolitische Ausspielen der Staaten untereinander und das Überschreiten ihrer Kompetenz durch die Vergemeinschaftung von Schulden - obwohl der Maastricht-Vertrag es ausdrücklich verbietet - lehnen wir konsequent ab, weil damit das Grundprinzip der Europäischen Union – die Freiheit – verloren geht.
10. Wir sind uns über das Ziel einer ressourcen- und klimaschonenden Wirtschaft einig, aber nicht über den Weg dahin. Wir müssen wegkommen von einer wohlstandsvernichtenden und grünen Ideologie der Doppelmoral, des Verbietens, des Regulierens, des Verhinderns, des Zerstörens und hin zur Technologieoffenheit, Bürokratieabbau und des Machens.
Tim Schnitger, Kundgebung „Wir sind eine Nation“ zum Tag der Arbeit
Mail: tim.schnitger@hotmail.com
Eisenach, den 01.05.2023
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