UKRAINE-KRIEG: Attacke mit Teherans Kamikaze-Drohnen – Putin unterschreibt Annexionen | WELT Stream
· 05.10.2022 · 18:44:46 ··· ··· Wednesday ·· 3 (3)
WELT Nachrichtensender UKRAINE-KRIEG: Attacke mit Teherans Kamikaze-Drohnen – Putin unterschreibt Annexionen | WELT Stream
Mit seiner Unterschrift hat der russische Präsident Wladimir Putin die völkerrechtswidrigen Annexionen von vier Regionen in der Ostukraine abgeschlossen. Die entsprechenden Gesetze traten damit in Kraft, wie der Kreml am Mittwoch bekanntgab. Die Gebiete Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk stehen damit laut Russland offiziell unter dem Schutz der Atommacht. Dabei werden sie teilweise noch hart umkämpft, die Ukraine meldete Rückeroberungen.
Putin unterzeichnet Gesetz zur Annexion ukrainischer Gebiete
Per Unterschrift unter die entsprechenden Dekrete hat Wladimir Putin die völkerrechtswidrige Annexion der besetzten Teile der ukrainischen Gebiete Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk abgeschlossen. Er unterzeichnete die von Staatsduma und Föderationsrat beschlossenen Gesetze zur Integration der Regionen in russisches Staatsgebiet und setzte sie in Kraft. Diese Regionen stehen damit offiziell unter dem Schutz der Atommacht. Moskau kontrolliert aber nur Teile dieser Gebiete im Süden und Osten der Ukraine. Die Ukraine meldete dort zuletzt immer wieder Geländegewinne. Zunächst werden die Regionen von Moskau eingesetzten Beamten geleitet, denn die Regionalparlamente sollen erst im September nächsten Jahres gewählt werden.
Russland will von Ukraine befreite Gebiete nicht aufgeben
Moskau will die bei der jüngsten ukrainischen Gegenoffensive wieder verlorenen Gebiete nicht aufgeben. Das Ziel sei, sie schnell wieder unter Kontrolle zu bringen. «Sie werden für immer zu Russland gehören», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut Agentur Tass. Allerdings bereiten die Angriffe der Ukraine Russland Probleme bei der Versorgung seiner Einheiten, wie britische Geheimdienste meldeten.
Ukraine: Russland greift mit Kampfdrohnen Ziele bei Kiew an
Indes griffen die Russen laut ukrainischen Angaben erstmals Ziele nahe Kiew mit Kamikaze-Drohnen an. Der Gouverneur des Gebiets Kiew sprach von sechs Einschläge und Explosionen. Getroffen wurde demnach Infrastruktur, ein Mensch sei verletzt worden. In der Nacht hatte es in der Hauptstadt und dem angrenzenden Gebiet über drei Stunden lang Luftalarm gegeben. Den Luftstreitkräften zufolge sind insgesamt zwölf iranische Drohnen aus südlicher Richtung auf Ziele geflogen. Der Iran hatte eine Lieferung offiziell bestritten.
EU-Staaten bringen neues Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg
Die EU-Staaten haben ein achtes Paket mit Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht. Die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten billigten unter anderem rechtliche Voraussetzungen für einen von den G7-Staaten unterstützten Preisdeckel für Ölimporte aus Russland. Das bestätigten Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Die Einigung muss noch im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten bestätigt werden. Dies sollte bis Donnerstagvormittag geschehen. Teil der Grundsatzeinigung zu den neuen Sanktionen sind verschiedene Exportverbote, die etwa bestimmte Schlüsseltechnologien für die Luftfahrt betreffen. Zudem soll es ein Importverbot für bestimmten Stahl aus Russland geben. Auch soll es EU-Bürgern verboten sein, Sitze in Führungsgremien russischer Staatsunternehmen einzunehmen.
Russische Kriegsgegnerin Owsjannikowa aus Hausarrest geflohen
Die wegen ihrer Kritik an Russlands Krieg gegen die Ukraine bekannt gewordene frühere russische Fernsehredakteurin Marina Owsjannikowa ist nach eigenen Angaben aus dem Hausarrest geflohen. Das schrieb die 44-Jährige im Nachrichtendienst Telegram. Der Hausarrest war nach früheren Angaben bis kommenden Sonntag angesetzt worden. Owsjannikowa steht auf einer Fahndungsliste. Der Arrest ist Teil eines Strafverfahrens, in dem sie wegen der Verbreitung von angeblichen Falschinformationen über die russischen Streitkräfte angeklagt ist.
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