CORONA-PANDEMIE: "Die Fallzahlen werden deutlich sinken!" - Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte
· 06.05.2021 · 20:45:00 ··· ··· Thursday ·· 4 (4)
WELT Nachrichtensender CORONA-PANDEMIE: "Die Fallzahlen werden deutlich sinken!" - Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte
Mit sinkenden Infektionszahlen und der Aussicht auf den Wegfall von Regeln für Geimpfte und Genesene wird mehr Normalität in Deutschland trotz Corona greifbarer. Die Zahl der registrierten Neuinfektionen innerhalb eines Tages ging am Mittwoch binnen einer Woche um 19 Prozent auf 18 034 Fälle zurück. «Seitdem wir die Notbremse in Kraft gesetzt haben, sehen wir jetzt eine deutliche Umkehr», sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) im Bundestag. An diesem Donnerstag will sich das Parlament mit der geplanten Lockerung der Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene befassen. Erwartet wird, dass die Erleichterungen verabschiedet werden.
Gegner der bundesweiten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen haben einen Dämpfer hinnehmen müssen: Das Bundesverfassungsgericht hält ihre Klagen nicht für eilbedürftig und lehnte die Eilanträge ab. «Damit ist nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz vereinbar ist», teilte das Gericht am Abend in Karlsruhe mit. Dies müsse im Hauptsacheverfahren geklärt werden. Die Beschränkung sei zwar ein tiefer Eingriff in die Lebensverhältnisse, andererseits diene sie «einem grundsätzlich legitimen Zweck», nämlich dem Infektionsschutz, und sei nicht offensichtlich unangemessen.
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