"CORONA-RAFFKES": Söder in Sorge - Bahnt sich in Bayern der nächste Masken-Gau an?
· 09.03.2021 · 23:45:02 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
WELT Nachrichtensender Die Union steuert momentan auf einen Fehlstart ins Superwahljahr 2021 zu: Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz drohen der CDU am Sonntag empfindliche Niederlagen, zudem bringt die Maskenaffäre um zwei frühere Unionsabgeordnete die Partei gehörig in Bedrängnis. In dieser schwierigen Lage müssen CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder zudem bald entscheiden, wer für die Union als Kanzlerkandidat antritt.
„Für die Union kommt da gerade einiges zusammen“, sagt der Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Freien Universität Berlin. Durch die Maskenaffäre drohe bei den Wahlen „Ungemach“, da dieses Thema bislang ein CDU-Thema sei. „Das fügt sich gerade alles zu einem unguten Bild für die Union zusammen – und liefert der Opposition Munition.“ Faas hebt aber zugleich hervor, dass die Affäre auch das Potenzial habe, „Politik insgesamt in ein schlechtes Licht zu rücken“.
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz galten schon lange als erste große Bewährungsprobe für Laschet, der sich im Januar im Rennen um den CDU-Vorsitz gegen Friedrich Merz und Norbert Röttgen durchgesetzt hatte. In Umfragen liegt die CDU nun in beiden Ländern nur auf Platz zwei: In Baden-Württemberg hinter den Grünen, in Rheinland-Pfalz hinter der SPD.
In Stuttgart ist die CDU derzeit Juniorpartner in einer grün-schwarzen Landesregierung mit dem populären Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) an der Spitze. Es könnte sogar passieren, dass die CDU mit Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann in der Opposition landet: Spekuliert wird nämlich auch über eine Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP; sogar ein grün-rotes Bündnis ist laut Umfragen nicht ausgeschlossen.
In Mainz sitzt die CDU seit inzwischen 30 Jahren in der Opposition. In den Umfragen zeichnete sich zuletzt ab, dass Spitzenkandidat Christian Baldauf gegen die beliebte SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer die nächste Niederlage für die CDU kassiert. In Rheinland-Pfalz könnte nach der Wahl die amtierende Ampel-Koalition weiter regieren, aber auch ein rot-grünes Bündnis schien zuletzt in Reichweite zu sein.
Überschattet werden die Landtagswahlkämpfe nun durch die Korruptionsaffäre um Honorare für Maskengeschäfte, in welche die beiden früheren Unionsabgeordneten Nikolas Löbel und Georg Nüßlein verstrickt sind. Sie sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken kassiert haben. Löbel legte sein Bundestagsmandat nieder und trat aus der CDU aus. Nüßlein beendete seine CSU-Mitgliedschaft, aus dem Parlament zog er sich aber noch nicht zurück.
CDU-Chef Laschet bemüht sich nun, aus der Defensive zu kommen. In den ARD-„Tagesthemen“ forderte er am Montagabend Unionspolitiker auf, „reinen Tisch“ zu machen. „Sollte irgendjemand noch solche Geschäfte gemacht haben, hat er sehr schnell Zeit, mir das persönlich zu sagen, bevor es auffällt, damit die Konsequenzen gezogen werden.“
Gerade für Laschet geht es derzeit um viel. Für ihn sei die Gefahr groß, „dass man seine Tauglichkeit als Zugpferd infrage stellt, noch bevor er richtig angefangen hat“, sagt Politikwissenschaftler Faas. Vermutlich werde die CDU am Sonntagabend nach den zwei Landtagswahlen versuchen, „die Schuld auf die Maskenaffäre zu schieben, auf die schwachen Spitzenkandidaten“. Es sei aber eine offene Frage, „ob diese alternativen Erklärungen verfangen“.
Sicher ist nach Ansicht des Wissenschaftlers: „Es wird Laschets Position auf keinen Fall stärken.“ Zwischen Ostern und Pfingsten will der CDU-Chef mit dem CSU-Vorsitzenden die K-Frage beantworten. Unabhängig von der Antwort darauf könnte der drohende Fehlstart ins Superwahljahr den Kanzlerkandidaten der Union noch lange belasten
#masken #union #corona
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2021 erstellt
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
0**##
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
# · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
********
