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GRÜNE EMINENZ HABECK STELLT KLAR: Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wird nicht ausgewechselt
WELT Nachrichtensender Nach der Kritik an Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat ihr Co-Parteichef Robert Habeck versichert, ein Wechsel der Kanzlerkandidatur zu ihm sei kein Thema. «Das ist Kokolores», sagte er der «Süddeutschen Zeitung» (Samstag). Die Grünen hätten Baerbock gerade erst mit nahezu hundert Prozent zu ihrer Kanzlerkandidatin gewählt. «Jetzt geht es darum, aus diesem Vertrauensvorschuss, den sie von der Partei bekommen hat, das Beste zu machen».
Auf die Frage «Sie haben nie über einen Wechsel gesprochen? Nie drüber nachgedacht?», erwiderte Habeck: «Nein. Das ist keine Debatte.» Zugleich sagte er, es habe handwerkliche Fehler gegeben, die Baerbock ja auch eingeräumt habe.
Baerbock steht in der Kritik, weil sich in ihrem Buch «Jetzt. Wie wir unser Land erneuern» auffallende sprachliche Ähnlichkeiten zu anderen Veröffentlichungen finden. Zuvor war bekannt geworden, dass sie Sonderzahlungen der Partei verspätet an den Bundestag gemeldet hatte. Partei und Kandidatin mussten zudem Angaben in Baerbocks Lebenslauf korrigieren.
«Diese Vorgänge waren für alle überraschend», sagte Habeck. «Hätten wir gewusst, dass an den Stellen solider hätte gearbeitet werden müssen, wäre da solider gearbeitet worden.» Er erklärte aber auch, in den gut zwei Monaten bis zum Wahlabend am 26. September könne man klar machen, «dass Vertrauen in die richtige Politik die Abstimmung bestimmen sollte». Er sehe noch große Chancen, «dieses kostbare Gut Vertrauen zu erwerben».
Baerbock war im April vom Bundesvorstand der Grünen als Kanzlerkandidatin vorgeschlagen und im Juni vom Parteitag bestätigt worden. Co-Parteichef Robert Habeck hatte ebenfalls Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur, steckte dann aber zurück.
Er betonte, es sei klar gewesen, dass «mit der Ausrufung einer Kanzlerkandidatin eine Personalisierung einsetzt». Die Grünen hätten gehofft, diese Personalisierung nutzen zu können, um ihre Themen nach vorn zu stellen. «Insofern müssen wir uns unsere Fehler schon selber ankreiden.» Es sei nicht die Aufgabe anderer, «uns davor zu schützen. Unsere Gegner dürfen uns kritisieren. Es ist Wahlkampf». Aufgabe der Grünen sei es nun, sich auf ihre Stärken zu besinnen. «Und die sind: die Themen setzen, die Kontroverse einfordern»
Habeck versicherte: «Wir brauchen keinen Neustart.» Man müsse «zu den Dingen zurückkehren, die uns in die Situation gebracht haben, überhaupt erst eine Kanzlerkandidatin zu benennen». Dazu gehöre «eine scharfe Definition der großen Leitbegriffe unserer Republik: Freiheit, Wohlstand, Wachstum und Gerechtigkeit» sowie «eine einladende Kommunikation, die nicht besserwisserisch daherkommt».
Der Co-Parteichef verwahrte sich zudem gegen den Eindruck, das Rennen ums Kanzleramt sei vorbei. «Gelaufen ist gar nichts», betonte er. Die letzten Wochen seien «kein Glanzstück» gewesen. «Aber wir stehen noch immer sehr gut da - gut genug, um mit Freundlichkeit und Freude und der Leichtigkeit des Sommers einen fulminanten Wahlkampf zu machen.»
Zugleich ging Habeck offensiv in die Auseinandersetzung mit der politischen Konkurrenz. So bezeichnete er etwa die Kampagne der Union als «Bebilderung von Unseriosität». Die Union sage, sie wolle das Klima schützen und neue Jobs schaffen, habe aber die Solarindustrie schwer beschädigt und die Windenergie ausgebremst. «Und Armin Laschet sagt, er wolle ein Modernisierungsjahrzehnt. Ja, wer hat denn die letzten anderthalb Jahrzehnte regiert?», so Habeck. «Die Union gaukelt Politik vor aus Ermangelung von Antworten.»
#habeck #baerbock #diegruenen
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