Kundgebung nach Razzia des OAT Augsburg (Offenes Antifaschistisches Treffen Augsburg) am 5.März 2023
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Am 1. März 2023 stürmte der Augsburger Staatsschutz mit Bereitschaftspolizei ein OAT Plenum im Hans-Beimler-Zentrum.
Die Polizei filmte mit mehreren Kameras und schrie die Anwesenden an, ihre Hände hochzuhalten. Stundenlang saßen die Betroffenen fest, ohne ausgehändigten Durchsuchungsbeschluss und ohne die Möglichkeit einen Anwalt anzurufen, während eine Person nach der anderen alleine durchsucht wurde. Von ausnahmslos allen Anwesenden wurden technische Gegenstände wie Handy und Laptop beschlagnahmt, bevor auch das Hans-Beimler-Zentrum durchsucht wurde.
Im Anschluss erhielten die Betroffenen den Durchsuchungsbeschluss, mit dem Vorwurf des “Gefährlichen Verbreitens personenbezogener Daten” im Ermittlungsverfahren gegen “Unbekannt”. Der OAT hatte einen auf Indymedia und Antifa-Info veröffentlichten Angriff auf die Wohnung und den Arbeitsplatz zweier Augsburger AfD-Funktionäre im November 2022 geteilt. Beschuldigte gab es nicht, OAT-Mitglieder wurden als “Zeugen” geführt. Zwei Mitglieder wurden zum Verhör auf die Polizeiinspektion Augsburg Mitte gebracht.
Anmerkung:
Auf Wunsch einiger Rednerinnen und Redner haben wir nach Bitten nur die Stimmen der Redebeiträge veröffentlicht. Auch haben wir alle beleidigenden Redepassagen weggelassen.
Anmerkung
Am 15. Mai 2023 hat das Landgericht Augsburg entschieden, dass die Razzia am 01. März 2023 rechtswidrig war.
https://www.oat-augsburg.de/2023/05/19/landgericht-entscheidet-nach-fast-3-monaten-die-razzia-war-rechtswidrig/
https://www.oat-augsburg.de
http://www.hans-beimler-zentrum.de
https://www.channel-welcome.de/sendungen/beitraege/kundgebung-des-oat-augsburg-am-5-maerz-2023/
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